Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

182 239—242. Von den Ausfuhrgütern. der Aufschluß zu entnehmen sein, so kann in dem ersten dieser beiden Fälle die Waare der Amtshandlung unterzogen werden, wenn der Waarenführer die Erklärung im eigenen Namen einbringt, oder die vorgeschriebenen Be dingungen erfüllt, um als Aussteller der Erklärung betrachtet zu werden, das ist, wenn er die Erklärung, soferne sie schriftlich geschah, als Aussteller unterschreibt. In Absicht auf den Ort der Bestimmung kann sich mit der allgemeinen Angabe des. Waarenführers über das Land oder die Gegend, wohin die Waare von ihm gebracht werden wird, begnügt werden. (8. 147 A. U., 8- 83 A. 11.) Anmerkung. Zur Verhinderung des Schleichhandels mit Waaren, welche mittelst der Post in das Königreich Pole» eingebracht werden, sind alle polnischen (russischen) Eintrittszolläinter angewiesen, darüber zu wachen, daß 1. die unter Art. 696 des russischen Zolltarifs vorgeschriebene Waarenerklä- rung in zwei Exemplaren vorgelegt werde; 2. die ohne Beobachtung dieser Vorschrift einlangenden Postsendungen an der Grenze zurückgewiesen werden und 3. alle in den Waarenerklärungen in der Angabe der Gattung, der Menge und des Werthes der Waaren vorgefundenen Unregelmäßigkeiten dem Gefälls- Strafversahren unterzogen werden. (F. M. Erl. v. 18. Juli 1853, Nr. 36352.) b) Bei Reisenden. 240. Mängel in den Erklärungen über Gegenstände, welche Reisende zu ihrem Gebrauche mit sich führen, sind, infoferne sie nicht die Zahl der Päcke und Behältnisse oder die Beschaffenheit u id Menge der Waaren be treffen, von Amtswegen zu ergänzen und auf der Erkläruilg oder in dem Register anzumerken. Uebrigens gilt rücksichtlich der Aufnahme der Erkläruilg von fremden Reisenden die Bestimmung der Zahl 90 auch für die Ausfuhr. (§. 148A. U., §. 84%. 11.) c) Benehmen bei wesentlichen Mängeln. 241. Enthält die Erklärung oder beziehungsweise der Frachtbrief an den äußeren Erfordernissen ein Gebrechen oder an den inneren Erfordernissen einen Mangel, der von Amtswegen nicht ergänzt werden darf, ist nach Be schaffenheit der Waare eine besondere Bewilligung erforderlich und diese ab gängig, oder ist die Waare von einer Gattung oder Menge, zu deren Aus- suhrverzollung das Amt nicht berechtigt ist, so hat dasselbe zu fordern, daß die Waare vom Amtsplatze hinweggebracht, und daß, wenn die Er klärung bei einem Grenzzollamte geschah, der Weg gegen die Zolllinie nicht fortgesetzt werde. (§. 149 A. U., §. 85 A. 11.) d) Verfahren bei Verschiedenheit zwischen den Papieren und der Erklärung. 242. Zeigt sich zwischen dem Inhalte der Erklärung und den vom Waarenführer freiwillig übergebenen sonstigen Papieren eine Verschiedenheit, so ist der Waarenführer um die befriedigende Aufklärung zu befragen, und es sind jene Theile der Waarensendung, rücksichtlich deren die Verschiedenheit wahrgenommen wird, einer aufmerksamen Untersuchung zu unterziehen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation