Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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242—243. Von den Ausfuhrgüter!,. 183 Bie gefcbeŞene %crglei4ungüiß irte bei ben @infu#ütern auf tem Titelblatts der Erklärung und auf ben übergebenen Papieren zu beftätigen. (§* ^^0 A. i T ., §. 86 A. U.) 4. Zollamtliche Unkersuchnng. a) Voll;irhung derselben. aa) I m Allgemeine n. 243. Nach vollzogener Prüfung der Erklärung und des Fracht briefes ist die zollamtliche Untersuchung in Gegenwart des Waaren- ober bcS %lu3^^eKcl^8 bet Wiütitng (ļcnuu bot* zunehmen.. (§- 80 3* Die innere Untersuchung kann', wenn kein Verdacht eines Unterschleifes obwaltet, auf einen Theil der Ladung, auf dessen Wib# bet Şattci feilt (Sii#^##, ##11% ^tbi'ii. (§. 92 3. O-, §. 151 A. U., §. 87 A. U.) Von der Abwage kann gänzlich abgegangen werden: a) bei Getreide und Hülsenfrüchten, die nach deut Hohlmaße erklärt sind; b) bei Gegenständen, die in der Ausfuhr zollfrei sind, oder nicht mehr als 10 kr. oft. Währ. pr. Centner zahlen. Bei diesen wird, wenn sie ledig vorkommen und kein Verdacht eines Unter* schleises obwaltet, das Gewicht nach der Zahl der Zug- und Last thiere geschätzt, wenn sie verpackt vorkommen, ist sich mit der Ge wichtsangabe der Partei zu begnügen. Die Probeverwägung, das ist die Abwägung einiger von den Beamten des Zollamtes ohne Einstuß der Partei anserwählten Behältnisse genügt bei Waaren, deren Austritt nicht erwiesen wer den muß, und es wird nur im Falle des Verdachtes einer straf baren Unrichtigkeit der Erklärung zur speciellen Abwägung geschritten. (@. 12 B. e.) Auch genügt, wenn kein Verdacht eines Unterschleifes obwaltet, daß von dem ganzen Transporte, also von allen auf einem Wagen, einem Schiffs- convoy einem Eisenbahnzuge geladenen Wagen einige Behältnisse nach der freien Wahl des Amtes geöffnet und der inneren Untersuchung unterzogen herben imb nur henn # Şiebei Unti Weiten in ben %ßaatenerMätungen ergeben ist die innere Untersuchung auf alle Waaren desselben Versenders ober nád) Umftänben selbst auf anbete Steile beë Stangporteg aug» zudehnen. • lerntet im innern beg Sanbeg #en bie me^äItm^e, helcŞe sie bet innern UnterMung unterzogen #en, unter amt#en ÄerfW zu legen ' (N. G. B. 1853, Nr. 263, Vdgb. Nr. 1.)

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