Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

184 244. Von den Ausfuhrgütern. l)b) Insbesondere bei der Ausfuhr n n ch Dalmatien. 244. Bei der Einfuhr nach Dalmatien zahlen nur die Hälfte be9 in bcm goKtnnfe born 18. ßebr. 1857 für fc^ gesetzten Eingangszollcs: 1. Alle unter den Abtheilungen und rücksichtlich Posten 1 litt e), 10, 11, 12 litt c), dann 13 bis einschließlich 28 dieses Tarifs genannten Fabricate, welche ans dem allgemeinen österr.- ungar. Zollgebiete nach Dalmatien eingeführt werden, wenn folgende Bedingungen vereint eintreffen, nämlich: a) solche Waaren müssen unter amtlichen Verschluß gelegt und von einem Zollamte des allgemeinen österr.-ungar. Zollgebietes mit einer ausdrücklich auf die Bestimmung für Dalmatien lautenden Ausgangs-Abfertigung (Ausfuhr-Declarationsschein) versehen sein; b) sie müssen über eines der Haupt;ollämter Fiume, Trieste Zen g g und Cervignano austreten und es muß ferner c) der zollamtliche Verschluß nicht mrr unverletzt, sondern auch der Zustand der Waare mit dem Inhalte der amtlichen Deckungsnrkunde übereinstimmend gefunden werden. 2. Die Erzeugnisse von Glas- und Seifenfabriken, dann der Mahlmühlen und Zuckerraffinerien der Freihäfen unter denselben Bedingungen, gegen deren Erfüllung sie einen Begünstigllngszoll für die Einfuhr in das allgemeine Zollgebiet genießew. (§. 14 B. '(§. d. Dalmat. Z. L.) '3. Mehl und Mahlproducte (Tarif-Post 4 litt c) bei der Einfuhr aus dem allgemeinen österr.-ungar. Zollgebiete und dem gemäß auch jene aus den Freihäfen. (R. G. B. 1857, N. 143; Vdgb. Nr. 33.) 4. Raffinatzucker in Hüten und Zuckercandis (Tarif-Post 1 litt e), Zuckermehl (Rohzucker) und gestoßener Zucker (Tarif-Post 1 litt, f) in dem Falle, wenn diese Zuckergattungen aus dem all gemeinen österr.-ungar. Zollgebiete oder aus den unter zollamt- licher Controle stehenden Zuckcrraffinerien der österr.-ungar. Frei häfen eingeführt werden. (R. G. B. I860, Nr. 34; Vdgb. Nr. 9.) In Absicht auf die Erfüllung der erwähnten Bedingungen ist Fol gendes zu beobachten: 1. Werden Fabricate der in Rede stehenden Art unmittelbar bei einem der Zollämter in Fiume, Triest, Cervignano und Zengg für die Ausfuhr nach Dalmatien erklärt, so hat das Austrittsamt gerade so wie bei andern Ausfuhrwaaren vorzugehen, mit der einzigen Abweichung, daß die Sendung unter amtlichen Verschluß zu legen und auf dem Ausfuhrs-Declarations- scheine die Art des angelegten Verschlusses ersichtlich zu machen ist.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation