Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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186 245—218. Von den Ausfuhrgütern. 1. bei Waarensendungen, bei denen a) eine wesentliche Verschiedenheit zwischen der Erklärung und den der Waare zur Ausweisung dienenden Papieren wahrgenommen wird, oder b) aug ber ber Äerpacfung, aug ber 0eßim,mwg ober 9#; tung der Waare oder aus gndern Umständen der Verdacht einer voll brachten oder beabsichtigten, Gefällsübertretung entsteht, und 2. wenn die Sendung aus Waaren besteht, zu deren Ausfuhr erne besondere Bewilligung erforderlich ist. (§. 151 A. U., §. 87 A. U.) c) Aus welche Unrichtigkeiten das besondere Augenmerk y\ richten ist. 246. Bei der zollamtlichen Untersuchung ist übrigens das besondere Augenmerk auf folgende Unrichtigkeiten zu richten, ob nämlich : 1. statt einer Waare, deren Ausfuhr verboten ist, ein Gegenstand, dessen Ausfuhr dem Verbote nicht unterliegt, erklärt ; 2. ein vorhandener Gegenstand gänzlich verschwiegen wurde; 3. die Gattung dergestalt unrichtig angegeben ward, daß nach der Er klärung eine geringere Gebühr als von dem wirklich vorhandenen Gegenstände entfallen würde; . . . a 4. statt einer dem Ausfuhrzölle unterliegenden Waare, em rn der Aus fuhr zollfreier Gegenstand, oder ^ 5. die vorhandene Menge geringer oder größer, als wirklich vorhanden st, oder 6. ein nicht vorhandener Gegenstand erklärt, oder 7. bie 3# Şäde ober angegeben lourbe. /A 1^1 A TT . 8 S7 d) Entdeckung von Unrichtigkeiten in der Menge. 247. Bei Entdeckung von Unrichtigkeiten in der Menge ist sich nach den Bestimmungen der Zahlen 147 in 149 zu benehmen. (§. 152 A. U., §. oo A. II.; 5. Berechnung und Kinyeönng der Gevnßren. n) Allgemeine Bestimmung. 248. Nach gepflogener Untersuchung berechnet das Amt von jenen Gegenständen, welche einer Zollentrichtung unterliegen, den entfallenden Ausfuhrzoll ohne Nebengebnhren, (da, insoferne nicht die ganze Waarenscndung gewogen wird, für st>robeverwägungen eine Gebühr nicht zu entrichten ist und für die ans Rücksichten der Controle unter Verschluß gelegten Collien eilte Siegelta^e nur dann zu berichtigen kommt, wenn die zur Verschlnßlegung noth wendige Drahtschnur amtlich beigestellt wurde) (Z. 174) und hebt diese Gebühren ein. (§- D,; § ' L>G ®-) Anmerkn» g. Ausgangsabgaben fuhr gegen die Veriragöstaaten: a) von Fellen, Häuten, gemeinen 2 dürfen nur erhoben werden in der Mus st. 50 kr. Oe. W. vom Zollcentner;

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