Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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194 264—266. Anweisung ausländisch unvcrzolltcr Gegenstände. - Tarifsposten und nach den für die Einfuhr bestimmten Maßstäben des Zolltarifs abgefaßt werden. Von Waaren, die verpackt geführt werden, soll die Erklärung auch die Angabe des rohen Gewichtes für jeden Pack enthalten, insoferne der Eingangszoll nicht ohnehin nach dein rohen Gewichte bemessen wird. (§. 127 3. O.) b) Erleichterungen in der Erklärung. aa) Erklärung n a ch allgemeinen ^Benennungen. 265. Die Erklärung eines Gegenstandes blos dnrch das Wort „Waare" oder durch Angabe der Classe oder der Abtheilung, in welche er gehört, ist unter den in der Zahl 95 enthaltenen Bedin gungen auch für anzuweisende Durchfuhr-sendungen gestattet. (§.6 93. @.) db) Erklärung n a ch d e r T a r i f s . A b t h e i l u n g. 266 Zur Erleichterung der Erklärung in den Fällen, in denen aus ländisch unverzollte Waaren, für welche unter einer und derselben Abtheilung des Zolltarifs verschiedene Zollsätze bestehen, zur Durchfuhr und zur Anwei sung an ein im Inneren des Zollgebietes befindliches Zollamt, sei es zum Behufe der Emgangsverzollung oder zur Aufnahme in die amtliche Nieder lage bestimmt werden, können derlei Waaren entweder unter der speciellen Benennung der betreffenden Tarifspost oder unter der allgemeinen Benennung der Tarifsabtheilung unter folgenden Bedingungen erklärt werden: 1. Die Versendung der Waaren muß entweder mittelst einer solchen Transport Anstalt geschehen (z. B. mittelst der Eisenbahn oder mittelst der Schiffe auf der Donau), bei welcher zufolge besonderer Vorschriften die anzu weisenden Waaren unter vollkommen sichernden Naumverschluß gelegt werden, oder es muß außer diesem Falle die Verpackung der Waaren so beschaffen sein,à daß dieselbe zur Anlegung eines vollkommen sichernden Collienver-. schlusses geeignet erkannt wird. 2. Die Sicherstellung für die dem Aussteller der Erklärung obliegen den Verbindlichkeiten muß mit dem Betrage der Eingangszollgebühr nach dem höchsten unter der betreffenden Abtheilung des Tarifs begriffenen Zoll sätze geleistet werden. 3. Wenn die Waaren zur Eingangsverzollung bestimmt werden, so darf die Letztere nur bei Hauptzollämtern I. Classe erfolgen, und es ist ferner bei dem Amte, bei welchem die Verzollung stattfinden soll, stets vor der zoll amtlichen inneren Untersuchung (Beschau) der Waaren die vollständige tarif mäßige Erklärung einzubringen. Gegen Einbringung dieser Erklärung, aber ebenfalls nur bei Haupt zollämtern I. Classe, kann eine ursprünglich blos unter der Benennung der Tarifsabtheilung erklärte Waare nachträglich zur Durchfuhr bestimmt werden. . In den Fällen, in denen die Einhebung des Eingangszolles zu erfolgen hat, ist sich bei der Bemessung des Letzteren nach den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere in den Ländern, in denen die Zoll- und Staats-

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