Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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202 281—283. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. ihrem Abgänge in dem letzten Blatte jener Kronlandszeitung, mit der das - Amtsblatt verbanden ist, enthaltenen Wiener Börsencurse erechnet wird. Die Beibringung des Zeitnngsblattes liegt, wenn sich dasselbe nicht bei dem Amte befindet, der Partei ob.' c) durch Bürgschaft. (§. 137 Z. O., §. 177 a. u.) Die Sicherstellung der Zollgebühren kann im vorstehenden Sinne noch fortan m osterreichlsch.en Staatsobligationen in den Fällen geleistet werden m benen b,efe%e ##01# botgefdftieben unb gl^^äff^g % SDa jebodŞ in bet llLiener-Zeltung und in jenen Provinzial-Zeitungen, mit denen das Amtsblatt berbunben tß, bie ^ut4f^^nittën)ett^e bet 6^atëDb^g^ionen m notiti finb, 6iibet gegen biefe ¡8^11^ gut &it ein %io Şat, bte Zollgebühr aber tn klingender Münze oder in verfallenen Coupons der m klingender Münze verzinslichen ^taatsschuldverschreibungen zu zahlen sind, so muß von dem notirten Durchschnittscurse noch das entsprechende Silber oder Coupon Agio abgerechnet werden, um den Betrag in Silber oder Cou- ÿonë auëgumittein, fût W#en jebe ^tt bet GtaatëoWigotionen dë Siebet: fteilung für die Zollgebühr angenommen werden darf. (F. M.. Erl. v. 20. Juni 1859, Nr. 28983.) \ Ai c: K ■ a »er wuņeriieuunB rar oen LNirchsuyrhandcl zwische, und Odessa lit tu dem mit Hofkammer-Präsidtal-Decret vom 11. März 184* Jir - 1150 herabgelangten Protokolle ddo. Wien 10 Juli/28. Juni 1847 enthalten bb) Bürgschaft. a ) Von wem dieselbe geleistet werden kann. 282. Die Bürgschaft kann von bekannten sicheren Han dels- oder Fuhrleuten, oder von anderen Personen geleistet werden. (8. 138 3. O., §. 178 A. U.) b) Von bekannten Handels- und Fuhrleuten. 283. Handelsleute und Fuhrleute, bei denen die vorge schriebenen Bedingungen vorhanden sind, drücken die Haftung bereits dadurch aus, daß sie die Waarenerklärung als Bürge und Zahler mit unterfertigen. Sie können auch eine besondere Bürgschaftserklärung ein legen und zwar für bestimmt bezeichnete Waarensendungen oder für alle Geschäfte der Güteranweisung, die von einem anderen Versender über ein bestimmtes Zollamt im Laufe eines Jahres vom Tage der Ausstellung an gerechnet vorgenommen werden. Eine solche allgemeine Bürgschaftserklärung darf aber nur dann berücksichtiget werden, wenn die das Zollwesen leitende Landesbehörde dieselbe annimmt und dem Zollamte zur Anwen dung zustellt.

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