Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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206 289—290. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. b) Arien derselben. aa) A e u ß e r e. 289. Die zur Anweisung bestimmten Gegenstände müsserr der äußeren Untersuchung vollständig und genau unterzogen werden, wobei sich zu überzeugen ist. ob die Päcke und Behältnisse so be schaffen sind, daß der amtliche Verschluß vorschriftsmäßig angebracht werden kann. Päcke und Behältnisse, welche nicht von dieser Beschaffenheit sind, hat das Amt zurückzuweisen, und die Partei dieselben auf geeignete Art umzupacken oder zurückzusenden. Geschieht letzteres, so werden die zurückgesendeten.Päcke unb Behältnisse auf beiden Exemplaren der Waarenerklärung amtlich abgeschrieben. Bei dieser äußeren Untersuchung ist auch, soferne nicht eine Ausnahme ausdrücklich gestattet ist, das Rohgewicht der eimeluen Päcke und Behältnisse mittelst Abwägung zu erheben. (§. 145 3. D., g. 187 A. U., §. 108 %. U.) bb) Innere. 290. Nach beendeter äußerer Untersuchung ist wenigstens mit einem Theile der Sendung, auf dessen Auswahl der Partei kein Einfluß zuzugestehen ist, die innere Untersuchung vorzn- nehmen. Die Zahl der zu eröffnender: Päcke und Behältnisse richtet sich nach dem Umfange der Sendung; und nach Beschaffen heit der Umstände. Insbesondere wäre es zweckwidrig, wenn sich, immer auf die oben geladenen oder aus solche Behältnisse beschränkt 'würde, welche nach der Waarenerklärung mit hohen Zöllen belegte Gegenstände enthalten. Bei obwaltendem Verdachte ist die innere Untersuchung jedes mal ans einen angemessenen größeren Theil auszudehnen. Ward ater eine mefmtíl# llim#ÌQfc:t entbeut, so ist bog %:nt bet strenger Verantwortung verpflichtet, alle Päcke und Behältnisse mit Beiziehung einer obrigkeitlichen Person oder falls eine solche ni# Qeüeimm'tig Mre, cincg ©íícbeg beg ®cnmnbeüor#nbeg, ober imm ein fob# ni# awoefcnb Mre, &we:er nntcfanßener IŞ" ru Bei den zur Durchfuhr bestimmten Gegenständen der ^Ltaatsmonopole müssen alle Päcke und Behältnisse genau -U°w°g->> w°-d°n^ ^ ^ linier dem Ausdrucke Sendung (Waarensendung) ist jene Quantität von Waaren gemeint, welchê in ein und derselben Waarenerklärung aufge nommen ist. (Hkd. v. 5. Jan. 1847, Nr. 48909.)

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