Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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312—315. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. 219 1. eine Ablegung oder Umladung, 2. eine Aenderung in der Richtung oder Bestimmung der angewiesenen Waaren vorgenommen werden soll, dann 3. bei zufälligen Ereignissen, welche die Amtshandlung eines Zwischen amtes bedingen. (§. 9 d. V sch st. v. 7 ./24. Juni 1853 §. 120 A. U..) 2. HPichlen des Waarenführers. a ) Im Allgemeinen. 313. Der Waarenführer ist verpflichtet, den Begleitschein sorgfältig aufzubehalten, den amtlichen Verschluß unverletzt zu be wahren, die in dem Begleitscheine bezeichnete Straße und die zur bc8 ÄßegcS ßrift (§•1155 Z. O., F. M. Erl. v. 29. Nov. 1853, Nr. 1127, R. G. B. Nr. 258.) 1>) Wi Ablegung und Hlmladung angewiesener Waaren. 314. Angewiesene Waaren dürfen auf dem Transporte nir gends als in den Amtsräumen eines Hauptzollamtes I. und II. Classe abgelegt und nur bei diesen Aemtern unter amtlicher Auf sicht verladen werden. Hiernach ist auch Fuhrleuten und Schiffern untersagt, ange wiesene Waaren anders, als unter amtlicher Aufsicht zu überneh men und ilmzuladen. Diese Bestimmung erstreckt sich nicht auf die zum Handel nicht bestimmten Waaren, welche Reisende mit sich führen. (§• 159 Z. O., §. 200 A. U., §. 121 A. 11.) c) Bri Aenderung in der lìichtung oder Bestimmung der Waare. __ ./à Angewiesene Waaren können entweder ganz oder rum eme andere Richtung oder Bestimmung erhalten, als ur sprünglich erklärt wurde. Diese Aenderung kann aber nur bei einem auf der vorgezeichneten Straße bestehenden Hauptzollamte I. oder II. Classe geschehen. Bei diesem ist die Aenderung, welche in der Richtung oder Bestimmung Platz zu greifen hat, von dem Waarenführer münd lich oder schriftlich anzuzeigen. Namentlich muß das zum Durchtriebe durch das Zollgebiet bestimmte lebende Vieh, wenn in Absicht auf den Ort des Aus trittes über die Zollliiiie eine Aenderung stattfinden soll, zu einem m der ursprünglich erklärten Richtung gelegenen Hauptzollamte gestellt, und hier über dasselbe eine neue Erklärung überreicht (§. 164 3. D., §. 207 Á. U., §. 122 %. U.)

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