Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

232 335-337. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. des Zolltarifs eingebracht, die Beschau von dem Grenzzollamte auf die für die Einfuhrverzollung vorgeschriebene Art gepflogen wurde und wenn das gedachte Amt zur Amtshandlung der Einfuhrver zollung für den angewiesenen Gegenstand ermächtigt ist. Derjenige, unter dessen Haftung die Anweisung erfolgte, ist verpflichtet, längstens binnen dreißig Tagen nach dem Zeitpuncte, in welchem die Waare bei dem Amte, an das dieselbe angewiesen war, hätte eintreffen sollen, die Anzeige über die Aenderung in der Bestimmung der Waare demjenigen Zollamte, von welchem dieselbe angewiesen wurde, schriftlich zu erstatten und den Ein fuhrszoll, falls derselbe nicht erlegt worden wäre, zu entrichten. (§. 172 Z. O., §. 12 d. Vschsl. v. 7,/24. Juni 1853.) Geschieht dieß nicht, bleibt auch die Aufforderung zur Vollziehung fruchtlos und tritt in einem solchen Falle die Nothwendigkeit ein, den nicht durch Baarerlag sichergestellten Zoll durch gesetzliche Zwangsmittel einzu treiben, so sind für die Zeit, welche nach Ablauf einer 45tägigen Frist ver flossen ist, nach den §§. 995 und 1333 des allgemeinen bürgerlichen Gesetz, buches die gesetzlichen 4% Verzugszinsen einzutreiben. Auch enthebt diese zugestandene Befreiung von der Stellung zum Amte, an welches die Waare angewiesen ist, den Wuarenführer nicht von der in der Zahl 528 enthaltenen Verpflichtung. (Bdgb. 1859, Nr. 59.) bb) Verfahren des Amtes. 336. Bezüglich dieser Waaren können sich bei dem Erledigungsamte zwei Fälle ergeben: 1. die Waare wird zur Einfuhrverzollung gestellt, oder 2. die Partei meldet sich zur Entrichtung des Einfuhrzolles ohne Stel lung der Waare. Im ersten Falle hat das Amt nach den in den Zahlen 329 und 332 enthaltenen Bestimmungen vorzugehen. Im zweiten Falle wird der Begleit schein übernommen und in das Empfangsregister eingetragen, der Einfuhr zoll im Einnahmeregister verbucht und eingehoben, der Partei aber die ge schehene Zollentrichtung auf einem Exemplare der von ihr überreichten Er- klärung mit der Bemerkung der unterbliebenen Stellung der Waare be stätiget. (§. 222 A.. U., §. 133 A II.; F. M. Erl. 1. Nov. 1853, Nr. 622 I. N. C.) cc) Maßstab ber Zollbemessung von diesen A n w e i s g ü t e r n. 337. Für Anweisgüter, die bei Aenderung ihrer Bestimmung zum Behufe der Einfuhrverzollung von der Anordnung der Stel lung zu einem Zollamte ausgenommen sind, und die im Zollge biete gelassen werden, ohne der allgemeinen Vorschrift gemäß (Z. 334) zu dem Amte, an das solche angewiesen waren, oder zu einem auf der vorgezeichneten Straße befindlichen Zollamte

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation