Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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334 338—340. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. glaubigte Abschrift der Erklärung von dem Amte, welches den Begleitschein ausgefertigt hat, übermittelt wurde. (§. 220 A. U. ( §. 132 A. U.) 5. Austritt der Aurchzugsgitter. a) Aemtrr, über weiche derselbe gestattet ist. 339. Zum Austritt der Durchzugsgüter über die Zolllinie sind die in Zahl 14 genannten Aemter ermächtiget. Der Austritt darf jedoch nur bei dem auf dem Begleit scheine bezeichneten Grenzzollamte stattfindeil. Ein anderes Grenz zollamt darf die Sendung nicht über die Zolllinie ziehen lassen, sondern hat dieselbe anzuhalten, auf Kosten desjenigen, unter des sen Haftung die Anweisung geschah, in Verwahrung zu nehmen und die Anzeige an bi» vorgesetzte Bezirksbehörde zu erstatten. Die Letztere untersucht die Umstände, welche die Abweichung von dem im Begleitscheine ausgedrückten Zollamte veranlaßten mtb den Zustand der Waarensendung. Den Austritt gestattet dieselbe nur in dem Falle, wenn sich Alles in Richtigkeit befindet. (§. 174 Z. O.. 8. 134 A. >11.) Wenn eine zum Durchzuge bestimmte Waare über ein anderes, als das in dem ursprünglichen Begleitscheine angegebene Austrittsamt ausgeführt wird, so ist ein neuer Begleitschein auszustellen. (Hkd. v. 19. Mai 1845, Nr. 14566.) b) Verfahren des Austrittsnmtes. aa) Zollamtliche Untersuchung. 340. Das Amt, an welches die Waare zum Austritte an gewiesen wurde, hat sich zu überzeugen, ob der amtliche Verschluß, dann der äußere Umschlag der Päcke und Behältnisse unverletzt ist und sich im unverdächtigen Zustande befindet. Dasselbe nimmt die zollamtliche Untersuchung in derselben Art vor, wie für den Eintritt der zur Anweisung bestimmten Waaren vorgeschrieben ist. (Z. 289, 290). (g. 175 3. D., 8. 224 A. U.) Es richtet insbesondere derjenigen Päcke oder Behältnisse, welche nicht abgewogen oder eröffnet werden, die Aufmerksamkeit darauf, ob sich nicht etwa aus der erklärten Art der Waare und der Größe oder Gestalt der Päcke oder Behältnisse gegen die Angabe der Gattung oder des Gewichts der Waare ein gegründeter Zweifel ergibt. (§• 135 A. U.) Den Austrittsämtern wird die bestehende Verpflichtung m Erinnerung gebracht, bei allen mit Begleitscheinen einlangenden, insbesondere bei den nach allgemeinen Benennungen erklärten Durchfuhrsendungen, bei welchen nach Zahl 294 Abs. 3 und 4 die innere Untersuchung nicht gepflogen wurde, den amtlichen Verschluß vor dessen Abnahme sorgfältlg zu prüfen, wobei

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