Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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340—341. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. 235 -erinnert wird, daß diese Prüfung als ein Bestandtheil der äußern zollamtli chen Untersuchung nach Zahl 288 den Zollbeamten obliegt, (daher nicht, wie es bisher hie und da geschehen sein soll, den dem Amte zugewiesenen minde ren Dienern oder Angestellten der Finanzwache überlassen werden darf) die im Abs. 5 der Zahl 294 erwähnte Beschreibung der äußeren Beschaffenheit der Collien mit dem äußeren Zustande der Sendung zu vergleichen und auf dem Begleitscheine das Ergebniß dieser Vergleichung zu bestätigen. (R. G. B. 1855, N. 97; Vdgb. Nr. 31.) bbļ Znrückerstattung der Sicherstellung. 341. Nachdem das Anstrittsamt durch die zollamtliche Unter suchung die Ueberzeugung erlangt hat, daß die Waare dieselbe sei, über welche der Begleitschein ausgestellt wurde und daß dem Aus tritte kein Hinderniß entgegenstehe, wird die im Baaren bei dem Eintrittsamte geleistete Sicherstellung nach Abzug der entfallen den Gebühren dem Waarenführer gegen Quittung zurückgestellt. Wünscht derjenige, der die Sicherstellung im Baaren leistete, daß die Zurückerstattung bei dem Eintrittsamte, oder zwar bei dem Austrittsamte, jedoch nicht an den Waarenführer erfolge; so muß er dieses ausdrücklich bei dem Erläge der Sicherstellung erklären, in welchem Falle auf dem Begleitscheine deutlich zu bemerken ist, wo und an wen der erlegte Betrag zurückgestellt werden soll. Wäre das Austrittsamt nicht mit der erforderlichen Baarschaft versehen, um die Zahlung leisten zu können, so hat dasselbe den Waarenführer an die vorgesetzte Bezirksbchörde schriftlich zu weisen. Die in Staats-Obligationen geleistete Sicherstellung wird von dem Eintrittsamte, an denjenigen, der dieselbe erlegte, zurück- erstattet. (§. i?6 Z. O.. §. 225 a. u.) Ģegen die Zollvereinsstaaten und gegen Italien darf die Erledigung der für die Wiederausfuhr unverabgabter Waaren ge leiteten Sicherheiten, sowie die für die Ausfuhren gebührenden Abgaben Erlasse oder Erstattungen erst dann eintreten, wenn durch eine vom Eingangsamte auszustellende Bescheinigung nachgewiesen wird, daß die nach dem vorgezeichneten Nachbarlaude ausgeführte Waare in dem Letzteren angemeldet worden ist. (Z- 'Cart. v. 23 April 1867 Art. 12 u. 9. März 1868 §. 10.) Für jene Ausfuhrgüter, deren Austritt zum Behufe einer Steuerresti tution erwiesen werden muß, genügt für die Steuerrestitution die neben der Nachweisung des von dem österreichischen Zollamte gepflogenen Ausgangs- Verfahrens vorhandene Bestätigung des preußischen Zollamtes über bie ge- Şhene Eingangsverzollung. (Vdgb. i 855( Nr. 48.) b w ^ ie . in ausländischen Münzsorten geleisteten Sicherstellungen sind in oer Jtegel in denselben Münzsorten, welche erlegt wurden, zurückzuzahlen. Es

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