Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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236 341—343. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. ist nämlich, Wenn die Sicherstellung in ausländischen Gold- oder Silbermün zen geleistet wurde, zu unterscheiden, ob a) die Zurückstellung bei demselben Amte, bei welchem das Depositum erlegt wurde, oder b) bei einem anderen Amte erfolgen soll. Im Falle a sind die Münzsorten, in welchen der Erlag geschah, vorzumerken, aufzubewahren und seiner Zeit, wenn die Bedingungen dazu eingetreten, zurückzustellen. Im Falle b ist auf der amtlichen Ausfertigung, welche die Be stätigung des geschehenen Erlags enthält, neben dem Betrage auch die Münzsorte ersichtlich zu machen, und das Amt, welches die Zurückzahlung leistet, hat dazu dieselbe Münzsorte, wenn es aber nicht damit versehen wäre, inländisches Silbergeld -zu verwenden. Sollte in diesem Falle die Partei verlangen, daß ihr dieselbe Münzsorte, in welcher der Erlag ge schah, zurückgestellt werde, so kann dieses nur bei dem Amte, wo das Deposituin erlegt wurde, und nur insoferne geschehen, als dieses Amt sich im Besitze der gleichen Münzsorte befindet. Wünscht eine Partei die in inländischen Goldmünzen geleistete Sicherstellung in gleicher Münzsorte zurückzuerhalten, so hat sie dieses bei dem Erläge ausdrücklich zu erklären, und es kann in diesem Falle die Zurückstellung der gleichen Münzsorte bei einem anderen Amte als dem jenigen, wo der Erlag stattfand, nur dann geschehen, wenn das Amt mit solchen Goldmünzen versehen ist. (Vdgb. 1854, Nr. 69.) Anmerkung. 1. Die Anordnung des Finanz-Ministerial-Erlasses vom 12. Juli 1853, Nr. 169. I. N. C., nach welcher die bei einem österr.-ungar. Zoll amte für angewiesene unverzollte Waaren im Baaren geleistete Sicherstellung bei dem anweisenden Amte znrückznerheben ist, bleibt noch ferner in Wirksamkeit. (Vdgb. 1855, Nr. 44.) 2. Bezüglich der Verrechnung der bei einem ungarischen Zollamte baar er legten Zoüsicherstellungen, wenn selbe b i einem Zollamte der im Rcichsrathe ver- tretenen Königreicke und Lander an die Partei zurückgezahlt werden, siehe Vdgb. 1868, Nr. 47, u. F. M. Erl. Ofen, Nr. 57394 ai. 1868. ce) A u s t r i t 1 s g e st a t t u n g. 342. Langt eine angewiesene Waare bei dem Austrittsamte ohne Begleitschein oder mit Nebenbegleitschein an, so darf der Austritt erst dann gestattet werden, wenn von dem anweisenden Amte die beglaubigte Abschrift des Begleitscheines und der dazu gehörigen Erklärung einge langt ist. (§. 136 A. U.) Die Gestattung zur Ausfuhr von Durchfuhrwaaren über die Zoll linie bemerkt daS Amt unter Ansetzung der Stunde, bis zu welcher die Waaren die Zolllinie überschritten haben müssen, auf dem Begleitscheine. Der Waarenführer wird von derselben mündlich verständiget. (§- 14 d. V sch ft. v. 7./Ž4. Slitti 1853, §. 137 A. N.) dd) Benehmen i m Austritte selbst. 343. Nachdem die Austrittsgestattung ertheilt wurde, ist keiir weiterer Aufenthalt und noch weniger die Ablegung der Waare

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