Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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343. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. 237 tut Raume zwischen dem Amte und der Zolllinie unter irgend einem Vorwände gestattet. Dieselbe muß binnen der auf dem Begleitscheine festgesetzten Stundenzahl ohne Aufenthalt noch an demselben Tage, welchen der Begleitschein znm Austritte nach weist, utlmittelbar von dem Zollamte aus über die Zolllinie ge bracht werden. (§§. 31. und 178 Z. O. §. 14, d. Vschft. v. 7./24. Juni 1853. §. 226 A. U §§• 91 u. 137, A. U.) Geschieht der Austritt nicht unmittelbar unter den Augen des Amtes, so darf der amtliche Verschluß erst unmittelbar an der Zolllinie abgenommen werden, daher derselbe an sene Päcke oder Behältnisse, von welchen er zum Behufe der inneren Unter suchung abgenommen wtirde, neu anzulegen und sowol die Ab nahme als Wieder anlegung auf dem Begleitscheine zu bemer- Wenn daher bei Frachtwagen oder Fahrzeugen die Abnahme der Siegel von den einzelnen Päcken oder Behältnissen wegen Mangel an den dazu nöthigen Arbeitern und Werkzeugen, oder wegen Schwierigkeit der Ab- oder Aufladung an der'Zolllinie nicht geschehen könnte, so wird für einen solchen Fall gestattet, daß der Verschluß bei dem Austrittsamte von den einzelnen Päcken oder Behältnissen abgenommen werde, es ist aber dann der Wagen zu verschnüren und ohne Einhebung einer Gebühr die zur Versicherung erforderliche Zahl Siegel anzulegen, welche an der Zolllinie wieder abznnehnten sind, und die Zahl der angeleg ten Siegel auf dem Begleitscheine und in dem Bcaleitschein-Em- pfangsregisier ersichtlich zu machen. M UM beut Wustñmarnte etti Äiifo#oßen, so Mtb btc mt bett lehnen ^iir 2^11^ be8 2^ fehlnsses und zur Bestätigung des Austrittes angewiesen. Das Amt verfügt die Stellung der Waare zu demselben und leitet deren Begleitung dahin ein. Der Begleitschein wird dem die Begleitung vollziehenden Angestellten der Finauzwache zur Ueberbringuug an den Ansageposten übergeben. Der Letztere pflegt die äußere Untersuchung, nimmt den aintlichen Verschluß ab und überwacht mit dem Begleitungs-Individuum den wirkli chen Austritt der Waare. Die Begleitung zu dem Ansageposten kann in denselben Fällen unterbleiben, in denen die Unterlassung der Begleitung im Zugänge gestattet ist. In diesen Fällen wird der Begleitschein "r Partei selbst znr Ueberbringnng und Abgabe an den Ansage-

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