Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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238 343—345. Anweisung ausländisch unverzollter Gegenstände. Posten übergeben, welcher denselben an das Austrittsamt zurück zusenden hat. (§. 178 3.0. §. 14 d. Vschst. v 24. Juni 1853,8. 228A.U., u. §. 91 u. 139 A. U.) Ist vor dem Austrittsamte ein Ansageposten nicht aufge stellt, so ist die Begleitung in der Art, in der dieses in Zahl 38 für den Eingang angeordnet ist, einzuleiten, wenn auch an der Zolllinie kein Ansageposten besteht. (8. 31 Z. O. 8. 229 A. 11., .140, A. U.) Diese Begleitung soll stets unentgeltlich geschehen, und ist ausdrück lich untersagt, den Austritt auf einem Nebenwege zu gestatten. (Hfd. v. 9. Dez. 1835, Nr. 51724.) Erfolgt der Austritt der Waare unmittelbar unter den Augen des Amtes, nämlich in der Art, daß derselbe aus dem Amtsorte übersehen werden kann, so soll der Austritt von zwei Beamten, deren einer ein Oberbeamte sein muß, dann einem Angestellten der Finanzwache beob achtet werden. (8. 227 A. U„ §. 138 A. U.) Bei dem Verluste der amtlichen Urkunde über den gestatteten Aus tritt ist nach den Zahlen 367 u. 368 zu verfahren. ee) I m Falle eines den Austritt nicht gestattenden Hindernisses. 344. Falls die von dem Zollamte entlassene Waare wegen eines unvorhergesehenen Hindernisses nicht über die Zolllinie ge> bracht werden könnte, so ist dieselbe ohne Aufschub zu dem genannten Amte zurückzuschaffen und in amtliche Verwahrung zu nehmen. (§. 31, 3. O.. 8. 14, d. V sch ft. vom 24. Juni 1853.) ' Das Amt, zu welchem die Waare zurückgelangt, hat sich zu überzeugen, ob nicht ein Unterschleif stattfand. Will die Partei die Waare in das Zollgebiet zurückfüh ren, oder über ein anderes Zollamt anstreten lassen, so muß bie %G^ìmglmg bei bie 3o%efd#fte íeltcnben eingeholt werden. (§. 179 3. o., ff) M i t Rücksicht auf die bestehenden Staatsverträge. 345. Für den Austritt drr Durchfuhrgüter in und aus fremden Staaten.bestehen die bei der Zahl 287 bezogenen Verträge und Ueber- einkommen. {§. 231 A. 11., §. 141 A. U.) Die dahin ein- oder austretenden Durchfuhrwaaren müssen an jenes Zollamt des Nachbarstaates angewiesen werden, über welches der Eintritt erfolgen soll, und es ist daher nach Beendigung der vorgeschriebenen Untersuchung und Wiederanle gung des amtlichen Verschlusses an jene Collien, von welchen derselbe zum Behufe der inneren Untersuchung abgenommen

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