Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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246 357—358. Anweisung zum Bebufe der Ausfuhr. Dytter Abşşcknitt. Bon der Anweisung ausländisch verzollter oder inländischer Waaren zum Behufe der Ausfuhr in das Ausland. 1. Allgemeine Bestimmung. 357. Es ist gestattet, inländische Erzeugnisse oder Gegenstände ausländischen Ursprungs, welche im vorschriftsmäßigen Wege be zogen wurden und in den inneren Verkehr übergingen, bei einem nicht unmittelbar an der Zolllinie aufgestellten Zollamte zur Aus fuhr aus dem Zollgebiete zu erklären, sofern sie nach den Be stimmungen der Zahl 234 in der Ausfuhr nicht voll der Ein haltung der Zollstraße und Stellung zu einem Grenzzollamte ausgenommen sind. (8. 181 Z. O.. §. 20 Vschst. v. 24. Juni 1853, §. 150 A. U.) Die unter amtlichen Verschluß gelegten, zur Ausfuhr aus dem Zollgebiete bestimmten Gegenstände müssen auf der durch die amtliche Bestätigung vorgezeichneten Straße binnen der darin ausgedrückten Zeitfrist zu dem Amte, an das dieselben ange wiesen sind, gebracht werden. (8- 184 Z. O.) Kann derjenige, der die Waare erklärt, nicht bestimmt angeben, über welches Amt die Waare ausgeführt werden wird, so ist ihm gestattet, ent weder a) mehrere Ämter, über deren eines hie Ausfuhr erfolgen wird, und beiläufig den Zeitraum, binnen welchem diese stattfinden soll, anzugeben, oder b) zu verlangen, daß die Waare an ein in der Richtung, in der die selbe versendet wird, bestehendes Zollamt angewiesen werde, bei welchem das Austrittsamt nachträglich anzugeben ist. (§. 19 B. B. §. 233 A. U.) 2. B erfahren bei der Anweisung, a) Verschiedenheit des Verfahrens. 358. Das Verfahren richtet sich nach dem Umstande, a) ob die Partei den Austritt dieser Waaren zu erweisen verpflichtet ist, oder b) ob dieses nicht der Fall ist. Der Ausfuhrzoll ist bei jenem Amte zu entrichten, zu welchem die Waare zur Vornahme des zollamtlichen Verfahrens für die Ausfuhr gestellt wird. Nur wenn die Waare in die Reihe derjenigen gehört, deren Austritt erwiesen werden muß, ist gestattet, den Ausfuhrzoll anstatt bei dem Jnner- landsamte, welche das zollamtliche Verfahren für die Ausfuhr vornimmt, erst bei dem Austrittsamte zu entrichten. (8. 20 Vschst. v. 7./24. Juni 1853, §. 151 A. U.)

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