Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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250 362. Anweisung zum Behufe der Ausfuhr. einer Temperatur von 14 0 Reaumur nicht unter 2% Sacharo metergraden zeigt, wird die Rückvergütung 1. mit dem für Bierwürze von nicht mehr als 9 Sacharome tergraden festgesetztenVerzehrungssteuer-Betrage, welcher a) für Galizien mit Krakau und der Bukowina ... 63 kr. b) für die übrigen cisleithanischen Kronlnnder mit Ausnahme Dalmatiens • 79 kr. c) für die ungarischen Lander mit Inbegriff der Militärgrenze......................... 63 kr. vom niederösterreichischen Eimer betragt, geleistet m G. B. 1858. Nr. 114. Bdgb. Nr. 36 tt. 48 ; R. G. B. 1863. Nr. 73, Vdgb. Mi. 39.) 2. über den Wunsch des Versenders statt des für eine 9grädige Bierwürze entfallenden fipen Verzehrungsstcnerbctrags sammt dem 20%, Zuschlage für jeden Eimer ausgeführten Bieres jener Betrag rückvergütet, welcher für den niederösterreichischen Eimer der von dem Versender iu den letzten sechs Monaten ver steuerten Bierwürze des niedrigsten Extractgehaltes entfällt. Von dieser Begünstigung bleiben jedoch Biererzeuger, welche hinsicht lich der Entrichtung der Bierverzehrungssteuer sich abgefunden haben, aus- %%%"'l859, Nr. 219, Vdgb. Nr. 60; N. G. B. 1869, Nr. 54, Vdgb. Nr. 17.) Für das über die See unter Beobachtung der diesfälligen Vorschriften ausgeführte Bier wird die Steuerrückvergütung aber nur in dem Falle ge leistet, wenn durch beigebrachte Bestätigungen von Seite eines dalmatinischen Zollamtes oder eines k. k. Consulates in einem anderen überseeischen Lande das Eintreffen im Orte der Bestimmung und hiedurch der Umstand dargethan wird, daß die Sendungen weder in den Zollausschluß von Istrien, noch auf die dazu gehörigen guarner'schen Inseln eingebracht, sondern außerhalb dieser Gebietstheile verführt worden sind. (R. G. B. 1865, Nr. 56; Vdgb. Nr. 36.) Zur Austrittsgestattung sind alle Hauptzollämter, dann die im Aemter- Verzeichnisse bezeichneten Nebenzollämter ermächtiget. (Vdgb. 1863, Nr. 39.) c) Für Zucker ohne Unterschied seines Ursprunges, wird, wenn die ausgeführte Menge wenigstens Zwei Zoll-Centner beträgt, die Rückvergütung der ZoN-Verbrauchsabgabe mit Einrechnung des dermaligen außerordentlichen 20% Zuschlages geleistet für Rohzucker 4 fl. 55 kr. für Raffinatzucker 5 fl. 59 kr. von jedem Centner netto. (R. G. B. 1860. Nr. 14, Vdgb. Nr. 4. Z. 1. S. 21 ; R. G. B. 1868, Nr. 24, Vdgb. Nr. 12.) Die Zollämter, über welche der Austritt erfolgen kann, sind im Aemter-Verzeichniß bezeichnet. (Vdgb. 1860, Nr.4, Z. 2.)

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