Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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256 362. Anweisung zum Behufe der Ausfuhr. Wünscht jedoch Jemand zugleich mit der Anweisung der entfallenden Gebühren-Nückvergütung auch ein amtlich bestätigtes Verzeichniß der Zei chen und Nummern, sowie des Gewichtes der einzelnen Collien, aus welchen die Ausfuhrsendung besteht, zu erlangen, so kann er zu diesem Ende noch em drittes Exemplar der Ausfuhrerklärung einbringen. Das im Orte der Ver sendung bestehende Gefällsamt oder jene Finanzwache-Abtheilung, welcher der Ort zur Überwachung und Beamtshandlung der Zuckerausfuhr-Sen- dung zugewiesen ist, hat auch das dritte, als Triplicai zu überschrei bende Exemplar der Ausfuhr-Erklärung eben so wie die zwei ersten Exem plare zu prüfen und mit den für dieselben vorgeschriebenen Daten auszufüllen. Gleich dem Unicate ist dasselbe sofort der Partei einzuhändigen und von dieser dem zur Austrittsbestätigung berufenen Zollamte zu überbringen. (F. M. Erl. v. 1. April 1870, Nr. 2270 F. M.) Für die Ausfuhren von Bier und Zucker ist über die gepflogene Amts handlung eine eigene Vormerkung zu führen, welche die nämlichen Nubriken, Wie die Erklärung und der Beschaubefund und insbesondere den Umstand, ob und für wie viel Colli oder Behältnisse amtliche Drahtschnüre verwendet Würben (SBbßb. 1869, 9k. 21, u. 9%. W. Dfen b. 21. 1869, Nr. 20673), zu enthalten hat. — Diese Vormerkung ist quartaliter abzu schließen und im Wege der Finanz-Bezirks-Direction an die Censursbehörde einzusenden. Die Finanz-Bezirks-Direction hat zugleich mit der Ausstellung der Bewilligung, zur Ausfuhr gegen Gebührenrückvergütung versenden zu dürfen, der Censursbehörde jene Finanzwache-Abtheilungen oder Aemter be kannt zu geben, von welchen sie die Vorlage der erwähnten Vormerkung zu erwarten hat. (Vdgb. 1858, Nr. 36, u. Vdgb. 1860, Nr. 4, S. 29, Z. 3.) 5. Benehmen auf dem Zuge bis zu dem Austrittsamte. Auf dem Zuge des gegen Gebühren-Rückvergütung auszuführenden Gegenstandes bis zum Austrittsamte sind die für den Transport ausländisch unverzollter angewiesenen Eingangsgüter bestehenden Anordnungen zu be obachten. Der unter amtlichen Verschluß gelegte auszuführende Gegenstand kann jedoch ganz oder theilweise im Lande belassen werden, nur muß er in diesem Falle zum nächsten Gefällsamte oder zur nächsten Finanzwache-Abtheilung zum Behufe der Abnahme des amtlichen Verschlusses und der Einziehung, beziehungsweise Abschreibung des zurückgelassenen Theils auf der Erklärung 36, u Vdgb. 1860, Nr. 4, Z. 7 u. 8. 6. Verfahren des Austrittsamtes. Ist die Sendung innerhalb des auf der Erklärung vorgeschriebenen Zeitraumes bei dem Austrittsamte eingetroffen, und wurden auf dem Z"ñ gum ÂuëtriWëamte bie für ben %rm#ort ber unbetonten ÄnWe^ßi# bestehenden Vorschriften beobachtet, so hat das Austnttsamt bxe amttlcy Untersuchung u. z. bei

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