Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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1 264 371—373. Anweisung im inneren Verkehre. Verbrauch vorschriftsmäßig bezogene Waaren, uub findet nur Statt bei Versendung von Waaren: 1. über die Sec und (§• 188 & ®*) 2. über einen Zollansschluß oder über ausländisches Gebiet aus einem Theile der im Zollverbande begriffenen Länder in den Andern in den in Zahl 373 bezeichneten Richtungen. (§. 186 Z. O., §. 241 A. U. f 8- 160, A. u.) Dieser Verkehr ist nur gegen Beobachtung der in diesem Abschnitte enthaltenen Bestimmungen bewilliget. . ___ . (§.24, V. V.; §. 451 A. U„ g. 24 Vschft. v. 7-/24. Sunt 1853,) Unter dieser Bewilligung sind die Zucker-Erzeugnisse inländischer Zucker siedereien begriffen, dagen die Spezereiwaaren: Cassee, Cacao, Gewürznel« len, mmtni#, $feffet\ iDeißer itnb bann ment, Ingber, Vaniglia und Zimmt, sowie die Zuckererzeugnisse ausländrscher Zuckersiedereien hievon ausgeschlossen. (§. 22 B. V.) Auf der fremden Straßenstrecke über Neichenhall, wodurch das salzbur gische und tirolische Gebiet verbunden ist, dann auf jener über Hittisau und Sibratsgfäll nach Mittelberg (Vorarlberg) und umgekehrt vürfen alle Spe zereiwaaren an dem zollfreien Verkehre Antheil nehmen. (ßfb. o. 11. mg 1836, 9tc. 1491.) Diesem Verfahren sind auch zu unterziehen Aerarialtransporte von Monopolsgegenständen, welche bestimmt sind, in das Ausland oder au^ einem Therle des Staatsgebietes in einen anderen versendet zu werden, und auf dem Zuge nach ihrem Bestimmungsort im inneren Verkehre die Zolllinie wiederholt überschreiten. (Vgdb. 1856, Nr. 28.) 2. Aemter, über welche dieselbe stattfindet. 372. Die Anweisung kann über Nebenzollämter II. Classe erfolgen, wenn cs sich um Waaren handelt, deren Ausfuhr in das Ausland nicht verboten ist, und deren Einfuhr ans dem Aus lande über jedes Grenzzollamt erfolgen kann. Alle anderen Waaren können in dem gedachten Verkehre nur über Zollämter, welche in Absicht auf ihre Befugnisse wenigstens in die Kategorie der Ne benzollämter I. Classe eingereiht sind, ein- und austreten. * (g. 189 3. O., §. 242 A. U.) Ausländisch verzollte Waaren dürfen blos an jene Aemter angewiesen werden, welche zur Vornahme der Einfuhrverzollung nach Gattung und Menge der Waaren befugt sind. (§. 244 a. u., §. 161 A. U.) 3. Mchtimgen, in welchen dieselbe gestattet ist. 373. Die zollfreie Versendung inländisch oder ausländisch verzollter Waaren aus einem Theile des Zollgebietes in den andern, ist gestattet: a) Ueber das durch die Zolllinie von Bregenz bis Asch begrenzte fremde Mist. (§. 21 8. 8.)

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