Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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266 375—377. Anweisung im inneren Verkehre. II. Dießfälliges Verfahren. 1. WaarenerKlärung. a) Erfordernisse. 375. Der zur Versendung über die See oder anderes frem- des Gebiet bestimmte Gegenstand muß zu dem Zollamte gebracht, und hier mit Beobachtung der für die Anweisung ausländisch un verzollter Waaren bestehenden Bestimmungen erklärt werden. (Z. 263 u. 264.) 8. 190 Z. O.) b) Erleichterung in der Erklärung. 376. Für den auf der kurzen ausländischen Wegesstrecke über Neichen- Hall in Baiern zwischen Walserberg und Unken in der Regel in einem Tage zurückzulegenden Streckenzug können Waaren jener Gattungen, wofür der Zoll nach dem Gewichte in zwei oder mehreren Abstufungen bemessen ist, in der Regel, soferne sie auf eine zur Anlegung eines sicheren Collienver- schlusses geeignete Art verpackt sind, blos nach der Abtheilungs-Benennung des Zolltarifs erklärt werden, ohne Rücksicht auf den besonderen Tarifsatz, dem sie angehören, z. B. Leinenwaaren, Wollwaaren, Lederwaaren, Eisen waaren u. s. w. Von dieser Erleichterung sind nur jene controlpflichtigen und auslän disch verzollten Waaren ausgenommen, deren Deckungsurkunden in ihrer Dauer beschränkt sind ; hier können Waaren derselben Gattung, aber verschie dener Deckungsdauer nicht zusammengefaßt werden. Für die mit einer allge meinen zwei oder mehrere Tarifsätze umfassenden Benennung erklärten Waa ren ist der Ausfuhrzoll nach dem höchsten Tarifsätze der bezüglichen Abthei lung sicher zu stellen und wenn beim Wiedereintritte ein nicht gerechtfertigter Abgang entdeckt wird, der Strafbemessung zu Grunde zu legen. Wird beim Wiedereintritte der Verschluß der Behältnisse in der Art, daß ein Austausch der Waaren stattfinden konnte, verletzt, oder ein in dem Begleitscheine und der dazu gehörenden Erklärung nicht angegebenes Behält niß vorhanden gefunden, so wird gesetzlich vermuthet, daß Schleichhandel durch gesetzwidrige Einsuhr der in dem verletzten oder in dem nicht erklärten Behältnisse wirklich vorhandenen Waaren versucht worden ist. (F. M. Erl. v. 4. April 1852, Nr. 10719.) Anmerkung. Mit Finanz-Ministerial-Erlaß vom 25. Jänner 1854, Nr. 1317 I. N. C., wurde der Fortbestand dieser Erleichterungen bewilligt. (Bdgb. 2. Kaftung für die richtige Stellung der Waare. 377. Dem Aussteller der Erklärung liegt nebst der nll- gemeinen Haftung für dieselbe die richtige Abstellung der Waare an das Amt, über welches dieselbe in das Zollgebiet eingebracht werden soll, mit der Verpflichtung ob, für jeden Fall, wenn diese

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