Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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28 0 402—403. Allgemeine Bestimmungen übrr die Anweisung mit Ansageschein. mit Beobachtung des für Durchfuhrgüter vorgeschriebenen Verfahrens unter eigener Haftung ins Ausland zurückzuschaffen und den Lagerzins zu berichtigen. (F. M. Erl. v. 28. Juni 1851, Nr. 9339 §. 25 f. d. Schifffahrt; Vdgb. 1857, Nr. 45 §. 29 f. d. Eisenbahn.) b) Erleichterungen für den Eintritt gegen die Zattvereinsgrcnzen und gegen Italien. 403. Die vertragenden Theile werden, wo an ihren Grenzen unmittelbare Schienenverbindungen vorhanden sind und ein Ueber- gang der Transportmittel stattfindet, Waaren, welche in vorschrifts mäßig verschließbaren Wagen eingehen und in denselben Wagen nach einem Orte im Inneren befördert werden, an welchem sich ein zur Abfertigung befugtes Zoll- oder Steueramt befindet, von der Declaration, Abladung und Revision an der Grenze, sowie vom Colloverschlusse freilassen, in soferne jene Waaren durch Ueber- gabe der Ladungsverzeichnisse und Frachtbriefe zum Eingänge an gemeldet sind. Waaren, tvelche in vorschriftsmäßig verschließbaren Eisenbahn wagen durch das Gebiet eines der vertragenden Theile aus oder nach dem Gebiete des andern ohne Umladung durchgeführt werden, sollen von der Declaration, Abladung und Revision, sowie vom Colloverschlusse sowol im Innern, als an den Grenzen frei bleiben, insoferne dieselben durch Uebergabe der Ladungsverzeichnisse und Frachtbriefe zum Durchgänge angemeldet sind. Die Verwirklichung der vorstehenden Bestimmungen ist jedoch dadurch bedingt, daß die betheiligten Eisenbahnverwaltungen für das rechtzeitige Eintreffen der Wagen mit unverletztem Verschlüsse am Abfertignngsamte im Innern oder mit Ausgangsamte ver pflichtet seien. Vtg. v. 9. März 1868, Art. 17 ; v. 23. April 1867, Art. XXIV u. Vdgb. 1867, . Nr. 27, S. 170. Die vorstehenden Bestimmungen erstrecken sich auch auf den Fall 1. wo eine Umladung durch Verschiedenheit der Bahngeleise nöthig wird. Obgleich dieselben auf sonstige Umladungen von Eisenbahn transporten nicht ausgedehnt werden konnten, so wird doch aner kannt, daß, wo durch sehr große Entfernung der Auf- und Abla dungsorte eine Umladung nöthig wird, die Ausdehnung jener Be günstigungen ans Fälle, wo eine gehörig beaufsichtigte Umladung stattfindet, nicht auszuschließen sei.

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