Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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286 410. Anweisung im Eisenbahnverkehre mit Ausageschein. Angabe ihres amtlich constatirten Tragvermögens versehene Frachtivagen verwendet werden. (§. 4 d. V.) d) Bestimmungen für die Personenwagen. In den Personenwagen dürfen außer den gewöhnlichen Seitentaschen Räume 5UV Aufbewahrung von Gütern und Effecten überhaupt nicht vor handen sein. (§• 4 d. V.) «) Bezeichnung der Frachtwagcn und ihrer gesonderten Abtheilungen. Die Frachtwagen sind mit fortlaufenden Nummern zu versehen und außerdem, soferne Wagen verschiedener Eisenbahnen die Zolllinie überschreiten, mit der allenfalls durch die Anfangsbuchstaben anzudeutenden Benennung jener Eisenbahnunternehmung, welcher sie angehören, deutlich zu bezeichnen. Befinden sich in einem Frachtwagen Abtheilungen, welche ganz abge sonderte Ladungsräume bilden, so sind diese Abtheilungen mit Buchstaben nach alphabetischer Reihung zu bezeichnen. Alle diese Bezeichnungen müssen deutlich in die Augen fallen. (§. 4 b. SB.) s) Prüfung, amtliche Bezeichnung und Vormerkung der Frachtwagcn. Die Prüfung der Frachtwagen in Absicht auf das Vorhandensein der vorgeschriebenen Erfordernisse hat entweder, bevor sie zu Fahrten über die Zolllinie verwendet werden, von einem der an der Bahnlinie gelegenen Zoll ämter, oder bei dem erstmaligen Vorkommen an der Grenze von dem Ein trittsamte zu geschehen. ' Diese Prüfung hat in Folge einer von der Bahnverwaltnng in dop pelter Ausfertigung einzubringenden schriftlichen Anmeldung stattzufinden, worin die Nummern, Buchstaben und sonstigen Bezeichnungen der Wagen anzugeben sind. Das Amt versieht, wenn bei der Prüfung ein Anstand nicht erhoben wird, den Wagen neben der fortlaufenden Nummer mit der amtlichen Be zeichnung, trägt denselben unter Beilegung einer Anmeldung in eine eigene Vormerkung ein und stellt das zweite Pare der Anmeldung der Bahnverwal tung mit der Bestätigungsklausel des Befundes zurück, indem es zugleich sämmtliche an der Bahnlinie gelegenen Zollämter des Zollgebietes von der geschehenen Eintragung durch Mittheilung eines Auszuges aus der Vormer kung, ivorin die Benennung der Eisenbahn, welcher der Wagen angehört, dessen Nummer, die Anzahl und Buchstaben, seiner gesonderten Abtheilungen, die amtliche Bezeichnung, endlich der Tag der geschehenen Prüfung ersichtlich zu machen sind, verständigt. Wird ein vorgemerkter Wagen dauernd außer Gebrauch gesetzt, so ist dem Amte, welches die Bestätigung der geschehenen Prüfung ertheilte, die schriftliche Anmeldung hievon zu erstatten, worauf derselbe außer Vormerkung gebracht wird, und hievon auch die übrigen an der Bahnlinie gelegenen Zoll ämter verständigt werden.

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