Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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• f 288 411. Anweisung im Eisenbahnverkehre mit Ansageschein. gen-Abtheilungen oder in abhebbaren Kisten oder Körben von mindestens 10 Kubiksuß Inhalt, deren Benützung zuvor von der Zollverwaltung gestattet worden ist, verladen und unter Verschluß dutch Vorlegeschlvsser oder Blei be fördert werden. Die Bezeichnung derselben geschieht nach Zahl 410 litt, a und f. (F. M. Erl. v. 15. Juli I860, Nr. 21514.) e) Abgesonderte Verpackung der Waaren und Reise-Effecten. In den Frachtwagen müssen die Waaren und Reise-Effecten sowol nach ihrer Eigenschaft, als nach den Bestimmungsorten, wo sie dem Zollver fahren unterzogen werden sollen, abgesondert verpackt sein. Ist die Menge der Waaren und Reise-Effecten, welche nach ein und demselben Bestimmungsorte gehen, so gering, daß für beide zusammen Ein Wagen hinreicht, so darf deren Verladung in Einen Wagen stattfinden, wenn derselbe mit von einander geschiedenen besonderen verschließbaren Abtheilun gen versehen ist. Unter derselben Bedingung der Verladung in gesondert verschließbaren Abtheilungen dürfen auch Waaren und Reise-Effecten verschiedener Bestim mungsorte in einen und denselben Wagen aufgenommen werden. (§. 13 d. B.) d) Ordnung der Wagen. Die einen und denselben Zug bildenden Wagen sollen, sofern es thun- lich ist, so geordnet werden, daß a) sämmtliche vom Auslande oder einem Zollausschlusse eingehende Fracht wagen ohne Unterbrechung durch andere Wagen hintereinander fol gen, und b) die bei den Zollämtern an der Grenze oder im Innern des Landes zu rückbleibenden Frachtwagen vom Zuge leicht getrennt werden können. (§. 14 d. B.) c) Abschließung und Ueberwachung jenes Bahnraumes, wo der ans dem Auslande eingelangte Wagenzng anhält. Sobald ein Wagenzug auf dem Bahnhöfe des Grenzzollamtes ange kommen ist, soll jener Theil des Bahnhofes, wo der Zug anhält, für den Zutritt anderer Personen als der des Dienstes wegen anwesenden Beamten und Angestellten der Staatsbehörden und der Eisenbahn abgeschlossen, und der für die mitgekommenen Reisenden"bestimmte Ausgang aus diesem Raume unter gefällsamtliche Aufsicht gestellt werden. Andere Personen dürfen in den abgeschlossenen Raum erst nach Been digung der zollamtlichen Amtshandlung zugelassen werden. (§. 15 d. S3.) s) Beibringung der erforderlichen besonderen Bewilligung. In jenen Fällen, wo zur Vornahme des Zollverfahrens eine besondere Bewilligung erforderlich ist, soll dieselbe bei jenem Amte eingebracht werden, von welchem das Zollverfahren gepflogen wird. Gegenstände, deren Ein-, Aus- oder Durchfuhr einem unbedingten Ver bote unterliegen, dürfen auch nicht auf der Eisenbahn ein- oder ausgeführt werden. (§. 16 d. S3.)

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