Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

292 416—418. Anweisung im Eisenbahnverkehre mit Ansageschcin. Wird der Wagenzug von der Grenze bis zum Eintrittsamte amtlich begleitet, so ist die Hauptübersicht dem Begleitenden schon an der Grenze zu übergeben. Ueber jene Waaren und Effecten, welche bei dem Eintrittsamte oder aus einer weiter landeinwärts gelegenen Station, wo sich kein Zollamt befin det, die Eisenbahn verlassen und folglich beim Eintrittsamte vollständig zoll amtlich abgefertigt werden sollen, braucht die Ladungsliste nur in einfacher Ausfertigung überreicht zu werden. (§§. 19 u. 20 d. V.) b) Wenn sich dasselbe am Anfange einer Bahn besindet. 417. Werden an einem Grenzpuncte, wo eine Eisenbahn anfängt, (also nicht als Fortsetzung einer fremden Bahn sich darstellt) zu einem Zoll amte Güter behufs der Versendung in das Zollgebiet oder durch dasselbe auf die Eisenbahn gebracht, so bedarf es, wenn dieselben vor der Uebergabe an die Eisenbahn bereits verzollt oder mittelst Begleitscheines unter Collienver- schluß angewiesen worden sind, deren Verladung in die Coulissenwagen unter Ladungs-Raumverschluß nicht. Ist dieß aber nicht der Fall und sollen solche Güter, "sofern dies nach den besonderen für die betreffende Eisenbahn erflosfenen Bestimmungen ge stattet ist, mittelst bloßen Ansagescheines an ein Zollamt im inneren Zollge biete zur schließlichen Abfertigung angewiesen werden, so sind dieselben vor der Verladung auf die Eisenbahnwagen mit der vorgeschriebenen zweifach aus gefertigten Waarenerklärung zu dem Zollamte zu stellen, von diesem die äußere Besichtigung der Collien vorzunehmen, sich dadurch von ihrer Ueber einstimmung in Bezug auf Beschaffenheit, Anzahl und Zeichen mit den An gaben der Erklärung zu überzeugen, und daß dies geschehen, auf beiden Exem plaren der Erklärung zu bestätigen. Eine Abwägung oder die innere Untersuchung geschlossener Collien ist in der Regel nicht vorzunehmen, wenn nicht der dringende Verdacht einer un richtigen Angabe oder eines beabsichtigten Unterschleifes obwaltet. Von der Nichtigkeit der Gewichtsangabe kann sich gelegenheitlich der von der Eisen bahnverwaltung gepflogenen Gewichtserhebung zum Behufe der Bemessung der Frachtgebühr die Ueberzeugung verschafft werden, wobei das von der Eisenbahnverwaltung etwa ermittelte Wiener-Gewicht auf das Zollgewicht zu reduciren ist. Auch das Reisegepäck ist auf ähnliche Weise vor der Verladung vom Zollamte zu besichtigen; doch wird hier in der Regel von der Eisenbahnver waltung selbst auf die vorhergängige Revision des Reisegepäckes und Verzol lung der darunter befindlichen zollpflichtigen Gegenstände gedrungen werden. Die Ausfertigung des Ansagescheines findet erst auf Grund der nack- unter zollamtlicher Aufsicht geschehenen Verladung von der Eisenbahnverwal tung verfaßten, in dreifacher Ausfertigung überreichten Ladungslisten statt. (§. 21 d. SS.) c) Nach Uebernahme der Ladungslisten. 418. Nach Uebernahme der Ladungslisten überzeugt sich das Zollamt u. z. wenn - it demselben das ausländische Austrittsamt zusammengelegt ist, im Einvernehmen mit diesem von der Beobachtung der Bestimmungen der

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation