Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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300 430—431. Anweisung im Eisenbahnverkehre mit Ansageschcin. den, und endlich die einzelnen Wagen oder Wagenabtheilungen unter La dungs-Raumverschluß gelegt werden. (§§. 31 u. 32 d. V.) Die Verladung von Waaren, deren Austritt über die Zolllinie erwie sen werden muß, mit solchen, deren Austritt dieses Beweises nicht bedarf, in ein und denselben Eisenbahnwagen oder in eine und dieselbe Abtheilung eines Wagens, kann mit Bewilligung des Vorstehers des Zollamtes, welches den Ansageschein auszufertigen hat, dann stattfinden, wenn die Menge der Waa ren, deren Austritt über die Zolllinie nachgewiesen werden muß, zu gering ist, um eine Wagenabtheilung zu füllen. (R. G. B. 1861, Nr. 114, Bdgb. Nr. 53.) Jene Collien, in welchen sich Waaren, deren Austritt erwiesen werden muß, befinden, sind übrigens zum Behufe des leichteren Aufsindens derselben an einer in die Augen fallenden Stelle mit beiläufig zwei Ouadratzoll gro ßen, mit dem k. k. Doppeladler bedruckten Zetteln zu bekleben. (Vdgb. 1854, Nr. 24.) Nach Anlegung dieses Verschlusses weiset das Zollamt auf Grundlage der von der Eisenbahnverwaltung in doppelter Ausfertigung zu übergeben den Ladungsliste, auf welcher die dazu gehörenden zollamtlichen Ausferti gungen (Begleitschein und Declarativnsschein) zu berufen sind, mittelst Eines Ansagescheines die gesammte Waarensendung an das Zollamt, über welches der Austritt an der Eisenbahn zu erfolgen hat, an, hält jedoch die zu den einzelnen Waarenpartien gehörenden zollamtlichen Ausfertigungen zurück, und übergibt dem Führer des Zuges ein Exemplar der Ladungsliste offen, das andere sammt dem Ansagescheine und dem Schlüssel zum Wagenverschlusse unter versiegeltem Umschlage, oder in der dazu bestimmten versperrten Tasche. (§. 33 b. SB.) Die Ladelisten über Waaren, deren Austritt erwiesen werden muß, und jener, deren Austritt nicht zu erweisen ist, sind gesondert zu führen. (Vdgb. 1854, Nr. 24.) Kommen dem Versendungsamte die bestätigte Ladungsliste und der An sageschein von dem Austrittsamte zu, so hat es beide der bezüglichen Post seines Ansageschein-Negisters beizuschließen, dann aus Grund und mit Be rufung der Post dieses Registers auf den zurückbehaltenen amtlichen Ausfer tigungen (Begleitscheinen oder Declarationsscheinen) und Bestätigungen die vorgeschriebenen Ergänzungen vorzunehmen und erst dann, wenn dieses ge schehen, die Bestätigungen über Durchfuhrsendungen, dann über solche Aus fuhrgüter, deren Austritt von der Partei ausgewiesen werden muß, auszu händigen. (§. 36 b. V.) 3. Verfahren des Zollamtes an der ZoN'inie. 431. Das Zollamt an oder in der Nähe der Zolllinie, welchem die Ueberwachung des wirklichen Austritts obliegt, hat nach dem Einlangen des Zugs den Ansageschein sammt Ladungslisten zu übernehmen, von deren Uebereinstimmung mit der Anzahl und der Bezeichnung der Wagen, dann von der Unverletztheit des Ladungs-Raumverschlusses der Letzteren sich zu überzeugen, diesen Verschluß zu öffnen und wenn ein gegründeter Anlaß zur Untersuchung der Ladung nicht vorhanden ist, dieselbe über die Zolllinie zu entlassen.

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