Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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302 433-435. Anweisung im Eisenbahnverkehre mit Ansageschein. 5. Anordnung in Bezug auf die Verbuchung und Bestätigung des Austrittes. 433. Die Sendungen bezüglich welcher die Hauptzollämter des inneren Zollgebietes als Austrittsämter zu fungiren haben, sind ber demselben entweder 1. im Declarations- oder Notizregister oder 2. im Begleitschein-Empfangsregister verbucht, und rm letzteren Falle cnttDcbßT a) fo%, loorüber Beim Ämte beŖufa beö %u3tritt3 neue Marungen &u überreichen sind, oder b) solche, wozu die dem Begleitscheine beiliegenden Erklärungen zur Aus- trittsabfertigung benützt werden können. 8m We 1, so mie im We 2 b) werben aKe^sten bea^ecIarallona_ Notiz- oder Begleitschein-Empsangsregisters einfach durch die Berufung auf iene fßost be3 %nsageregister3 erlebigt, 11%%% bie bon bem an ber öolUime gelegenen %mte mit ber Bestätigung be3 erfolgten %u3tritt3 be#ene 2a^ dungsliste und der mit dieser zurückgelangte Ansageschein beillegt. In dem Falle 2 a) sind die neuen Erklärungen zwar in dem Beglett- schein-Ausfertigungsregister einzutragen, jedoch Begleitscheine über dieselbett nicht auszufertigen, indem die Erledigung aller Posten des Begleltschem- Ausfertigungsregisters ebenfalls durch die Berufung auf die eben erwähnte Sßoß bea ^nsagef(^ein.^egtster3 erfolgt. Die Bestätigung des Austritts wird in den Fällen 1 und La) auf den Erklärungen, im Falle 2 b) aber auf dem Begleitscheine in der gewöhnlichen Issine Niederlagsgebühr einzuheben, so geschieht deren Verbuchung in den Fällen 1 und 2 b) im Einnahmeregister unter Anschluß eines Exemplares der (mit allen Bestätigungen versehenen) Erklärung mit Hmwetsung auf dre betreffcnbe W be3 ^ecIarat^on3', SRot^ ober Beg[eit^^^em^m^fang3reg^" sters, und im Falle 2 a) sin Begleitschein-Ausfertigungsregister. Auch im Declarations- und im Begleitschein-Empfangsregister ist die betreffende Post des Einnahmeregisters zu berufen. (Vdgb. 1857, Nr. 45, Z. V.) C) Für den Ein- und Austritt solcher Durchfnhrsendungen, welche das Zollgebiet im ununterbrochenen Eisenbahntransporte durchziehen. 1. Gestattung des Anfageverfaljrens für diese Dnrchfuhrsendungerr. 434. Die Abfertigung der Durchfuhrgüter, welche das Zollgebiet im unterbrochenen Eisenbahntransporte durchziehen, mittelst des bloßen Ansage- verfahrens . wird unter vereinter Erfüllung der nachstehenden Bedingungen gestattet. (§.37b.%.) 2. Bedingungen dieser Gestattung. a) Llidungs-Naunwerschluß. 435. Der Transport solcher Durchfuhrgüter hat unter Ladungs Raumverschluß in Wagen, welche mit ber unter Zahl 410 litt, «vor geschriebenen Einrichtung versehen sind u. z. m der Regel ohne Umladung während des Durchzugs zu geschehen. (8- 37 d. V.)

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