Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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306 439—440. Anweisung im Eisenbahnverkehre mit Ansageschein. den Weg bis zum Bestimmungsorte auf der Eisenbahn fortsetzen sollen, wird- provisorisch gestattet, daß der Transport auf der Wasserstraße zum Behufe der Anwendung des Ansageverfahrens dem Eisenbahntransporte gleichgehal ten, somit die Wasserstraße als Fortsetzung der Eisenbahn mit Berücksichti gung der Bestimmungen Zahl 410 litt. a und e betrachtet und hinsichtlich des Ueberganges von der Eisenbahn auf die Wasserstraße und umgekehrt der in der bezogenen und in Zahl 424 bezeichnete Vorgang beobachtet werde. 2. Die weitere Anweisung mittelst Ansagescheines (statt eines Begleit scheines) unter Ladungs-Raumverschluß findet blos über Antrag der Partei und nur dann statt, wenn sich in dem an der Donau und rücksichtlich an der Eisenbahn, auf welcher der Weitertransport geschehen soll. gelegenen Be stimmungsorte ein zur Vollziehung des gesetzlichen Zollverfahrens ermächtig tes Zollamt befindet, und es ist hiebei im Allgemeinen das in den Zahlen 409 in 433 angeordnete Verfahren zu beobachten. (Vdgb. 1858, Nr. 37 u. 1861, Nr. 53.) 3. Die auf einem Transportmittel einlangenden, zur unmittelbaren Weiterbeförderung mittelst der anderen Transportart bestimmten Güter werden unter zollamtlicher Aufsicht auf gewöhnliche, jedoch zur Anlegung des Ladungs-Naumverschlusses eingerichtete Frachtwagen, beziehungsweise Schiffsräume überladen. (Vdgb. 1861, Nr. 53.) 4. Auf jene Durchfuhrsendungen, welche das Zollgebiet nicht aus ausschließlich auf Eisenbahnen, sondern theils auf der Wasserstraße, theils auf Eisenbahnen durchziehen, find die Bestimmungen der Zahlen 434 in 438 nicht anzuwenden. . L „ „. Es sind daher jene Waaren, die im Wassertransporte nnt der Bestnn- mung zur Durchfuhr an einem Umladungsorte einlangen, im Falle die Weiterbeförderung auf der Eisenbahn unter Ladungs-Raumverschluß nach den Zahlen 429 in 433 und soferne die auf einer Eisenbahn eingelangten Tran- sitowaaren auf der Donau unter Ladungs-Raumverschluß weiter befördert werden sollen, nach den Anordnungen der Zahlen 462 in 467 zu behandeln. (Vdgb. 1858, Nr. 37.) » ' Anmerkun g. Diese Umladungen sind dermalen nur in Wien, Ofen, Pest, Linz und Slssek gestattet. 2. Behandlung der die Zolllinie im inländischen Merckehre berüh renden Waaren (sogenannte Streckenzngsgüter- und derjenigen ausländischen unverzollten Waaren, tvelche einen Theil des Weges auf ausländischen Eisenbahnen zurücklegen. 440. Die Zollämter, welche überhaupt zur Vornahme des Ansage schein-Verfahrens für den Eisenbahnverkehr ermächtiget sind, erhalten hie- mit die Ermächtigung, dieses Verfahren auch auf die im inländischen Ver kehre die Zolllinie berührenden Waaren (sogenannte Streckungsgüter) aus zudehnen, soweit dieser Verkehr für die betreffenden Waaren und die im Auslande zurückzulegende Wegesstrecke überhaupt gestattet ist, und falls diese Wegesstrecke ohne Umladung und ohne Verletzung des amtlichen Verschlus ses zurückgelegt wird.

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