Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

312 452—453. Anweisung bei der Schifffahrt mit Ansageschein. legt demselben zwei Parien der Ladungsliste sammt den dazu gehörigen Ur kunden bei, und übergibt den oder die Schlüssel zum Ladungsraume, im Falle sich die Waaren unter Ladungs-Raumverschluß befinden, dann den Ansage- schein mit einem Pare der Ladungsliste sammt den dazu gehörigen Urkunden unter versiegeltem an das Amt des Bestimmungsortes adressirtem Umschlage, das zweite Pare der Ladungsliste aber offen den mit der amtlichen Begleitung oder deren Leitung beauftragten Angestellten der Finanzwache, oder insoferne eine Begleitung nicht eingeleitet wird, dem Schiffsführer. Das dritte Pare der Ladungsliste hat das Amt dem Ansageregister beizuschließen. (F. M. Erl. v. 28. Juni 1851, Nr. 0339, §. 18.) e) Amtliche Begleitung. 453. Die gefällsamtliche Begleitung a) der unter zollamtlichem Ladungs-Naumverschluß auf der Donau und Save fahrenden Dampfschiffe und b) der aus der Donau von Semlin bis Orsova und auf der Save von Semlin bis Sissek längs der Grenze im inländischen Berkehr ohne Ladungs - Naumverschluß mit Dampfkraft fahrenden Passagierschiffe, Remorquere, Frachtschiffe und Propeller wird mit gewissen Beschränkungen unter den nachstehenden Bedingungen aufgehoben: 1. Ein Schiffscapitän, mit dessen Wissen Schleichhandel erwiesener Weise stattgefunden hat, ist von der Verwendung bei den die Zolllinie über schreitenden Transporten auszuschließen. 2. Jene Schiffe, welche bei Nachtfahrten auf den'die Grenze zwischen Oesterreich und dem türkischen Reiche bildenden Flußstrecken wegen zu großer Dunkelheit oder aus Anlaß von Elementarereignissen halten müssen, dürfen blos bei Militär-Cordonsposten vor Anker gehen. 3. Im Falle eines Mißbrauches wird sich der Widerruf dieser Begünsti gung vorbehalten. Es sind daher künftig nur noch gefällsamtlich zu begleiten: a) der zwischen Semlin, Belgrad und Pancsowa verkehrende Localdampfer; b) dann jene Dampfboote, welche nach Gestattung des an die Finanz-Lan- desdirectionen in Temesvar und Agram gerichteten Finanz-Ministerial- Erlasses vom 21. August 1860, Nr. 46971 das fremdländische Ufer berühren, in Begleitung eines Zollbeamten an dem gedachten Ufer landen, daselbst Waaren aufnehmen, und entweder ohne Zollbehand- lung wieder auf das fremdländische Ufer oder aber zu einem österr.- ungar. Zollamte stellen, beziehungsweise gemischte Waarentransporte besorgen, endlich c) jene Dampfboote, deren Waarenladung wegen des niederen Wasser standes bei Orsova zwar der Eintrittsamtshandlung unterzogen wur den, jedoch wegen der auf der Strecke zwischen Orsova und Drenkova befindlichen Felsenriffe nicht mit Schiffen, sondern mittelst Wagen am serbischen Donauufer bei Drenkova verfrachtet werden müssen, wo die selben sodann wieder das inländische Ufer berühren und eintreten. (Vdgb. 1866, Nr. 8 u. 14.) Anmerkung. Findet eine gefällsamtliche Begleitung statt, so sind a) die Schlüssel zu den Controlschlöffern und die Papiere in ledernen Brief-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation