Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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314 456—457. Anweisung bei der Schifffahrt mit Ansageschein. Bord zu Bord oder mit Berührung des Landes stattfindet, wird behufs des unmittelbaren Weitertransportes auf der Donau rmter der Bedingung all gemein bewilligt, daß der Schiffführer die zur Umladung bestimmten Waaren durch einen doppelten mit seiner Unterschrift bestätigten Auszug aus dem Schiffsmanifeste oder der Waarenerklärung dem betreffenden Zollamte an melde, welches hierauf die Umladung ohne weitere Waarendeclaration und blos unter äußerer zollamtlichen Revision gestattet, und sich zunächst auf die zollamtliche Ueberwachung des Umladeactes beschränkt. Es versteht ffch dabei, daß die im Allgemeinen für den Verkehr auf der Donau bestehenden Vorschriften auch auf dieses Schiff Anwendung finden. Da hierauf vorzugsweise in der zollamtlichen Ueberwachung die Bürg schaft für die Sicherheit des Staats gefunden wird, so ist bei denselben mit besonderer Umsicht vorzugehen und sie jedenfalls unter die unmittelbare Lei- tung zweier Beamten zu stellen. (Vdgb. 1858, Nr. 63.) c) Behandlung der unter Schiffsverschluß bei Drenkova einlangenden Waarcnsendungen, welche wegen des niederen Wafferstandes auf Lichter- schiffe umgeladen werden muffen. 457. Die Umladung der auf Schleppschiffen der ersten k. k. Donau- Dampfschifffahrts-Gesellschaft von Wien nach Orsova transportirten Waaren- sendungen in Drenkova in dem Falle, wenn wegen des niederen Wasserstan des in Drenkova die Umladung der Schleppschiffe stattfinden muß, wurde gegen dem bewilligt, daß die Entsieglung derselben von einem Abgeordneten des Hauptzollamtes in Orsova im Beisein der Finanzorgaue vorgenommen, die ganze unter Verschluß befindliche Waarensendung auf kleinere Boote, welche die Dampfschifffahrts-Gesellschaft zur Anlegung des amtlichen Verschlusses hat einrichten lassen, unter amtlicher Beaufsichtigung überladen, falls aber die Ueberladung nicht in einem Tage bewerkstelligt werden kann, neuerdings die Verschließung der Schleppschiffe vorgenommen und die Letztere von der Finanzwache überwacht, endlich nach vollendeter Ausladung die Waare auf diesen Booten unter amtlichen Raumverschluß gelegt und unter Begleitung der Finanzwache-Organe nach Orsova gebracht werden dürfen, worauf sodann die Waaren in der Regel, wenn nämlich kein Grund zum Verdachte eines Unterschleifes vorhanden ist, ohne weitere Revision, nach der Türkei entlassen werden können. (F. M. Erl. v. 20. Dez. 1854, Nr. 1268, I. N. C.) Es versteht sich von selbst, daß diese Verfügung auch auf die von Pest nach dem Orient gehenden Transporte Anwendung findet. Die fraglichen Boote, sogenannte Lichterschiffe, hat die Gesellschaft nach der von ihr überreichten, in der Anlage mit folgenden Zeichnung, welche dem Hauptzollamte in Alt-Orsova zuzustellen ist, zu bauen und die Vorrichtungen zur amtlichen Verschlußanlegung derart einzurichten, wie solche von diesem Amte beantragt wurden, damit in Orsova mit einem Blicke übersehen werden kann, ob die amtliche Drahtschnur, die diesem Antrage gemäß der ganzen Länge nach offen liegen wird, auch wirklich unverletzt sei. Es unterliegt keinem Anstande, daß die Wiener und Pester Begleitungs mannschaft, falls der in Drenkova eingelangte Schiffstransport in Ordnung gefunden und von dem Abgeordneten des Amtes und der Finanzwache über-

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