Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

322 474. Appreturê- und Losungs-Verfahren. 4. Appreturs- und Losungswaaren. 474. 1. Zur Zubereitung, Umstaltung oder Veredlung kön nen Waaren zollfrei eingeführt und binnen der festgesetzten Frist über dasselbe Zollamt, über das dieselben eingingen, wieder cms- geführt werden. Es sind jedoch unter der Bewilligung der zollfreien Einfuhr zur Zubereitung, Umstaltung oder Veredlung mit dem Vorbehalte der zollfreien Zurückbringung der Erzeugnisse nur diejenigen Arten der Bereitung oder Umstaltung begriffen, durch welche die einge führten Waaren ihre wesentliche Beschaffenheit oder Gestalt nicht dermaßen ändern, daß dieselben nicht wieder erkennbar sind. (8- 222 Z. Q., 8. 268 A. U., §. 172, A. U.) Hierunter sind auch begriffen alte Kleider zum Ausbessern und Stoffe zur Verfertigung von Kleidern durch Handwerker in Orten, in denen sich ein Zollamt befindet; daher im Verkehre aus dem deutschen Zollvereine auch Leinwand zur Verfertigung von Hemden gegen Wiederausfuhr der lederen. (§. 28 3. 3; %bo5. I860, Mr. 20.) Die Gestattung der zollfreien Einfuhr von ausländischen Stoffen zur Verfertigung von zur Ausfuhr in das Ausland bestimmten Klei dungen ist auf solche Stoffe zu beschränken, welche den Hauptbestand' theil des Kleidungsstückes bilden, und nicht auf Futterstoffe und andere ' Zuthaten auszudehnen, deren Zulassung zum Appretur-Zollverfahren die vorgeschriebene Controle erschweren und illusorisch machen würde. (F. M. Erl. u. 4. Sept. 1869, Nr. 25456.) 2. Auf ungewissen Verkauf oder auf Losung können inlän dische Erzeugnisse, deren Ausfuhr llicht verboten ist, in das Aus land versendet und binnen der durch die amtliche Ausfertigung festgesetzten Frist über dasselbe Zollamt zollfrei zilrückgebracht werden. Die zollfreie Einfuhr ausländischer Erzeugnisse auf Losung" findet da gegen m der Regel mcht statt, jedoch bleiben die in dieser Beziehung bestehen den besonderen Bewilligungen aufrecht. (§. 270 A. u. ( §. 174 A. U.) Ņ " înerkung. Das Losungs-Verfahren hat auch einzutreten bei der Aus fuhr von gebrauchten Gegenständen zur zeitiveisen Benützung gegen Wiedereinfüh rung derselben. (F. M. Erl. v. 2. März 1852 Nr. 5149.) 3. Waaren, deren Einfuhr in Dalmatien nicht verboten ist, können zur Zubereitung, Umstaltung oder Veredlung aus dem allgemeinen österr.-ungar. Zollgebiete, aus den österr.-ungar. Freihäfen und aus dem Auslande, oder auf Losung aus dem allgememen österr.-ungar. Zollgebiete in das dalmatinische Zollgebiet eingeführt, und binnen der festgesetzten Frist über das Zollamt, über welches dieselben eingeführt wurden, wiederausgeführt werden, ohne einer Zollentrichtung zu unterliegen. Es ist auch gestattet, dalmatinische Erzeugnisse, deren Ausfuhr nicht verboten ist, zur Zubereitung, Umstaltung oder Veredlung in das allgemeine österr.-ungar. Zollgebiet oder auf Losung in die österr.-ungar. Freihäfen und

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation