Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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326 474—476. Appreturs- und LosuiigS-Verfahren. Im Zwischenverkehre mit den Zollvereinsstaaten ist das Maximum des beim Bleichen der Leinengarne zulässigen Gewichtsverlustes auf 30% festgesetzt, welches im Grenzverkehre bei den im bearbeiteten Zustande zur Wiederausfuhr gestellten Garnen unberücksichtigt gelassen werden kann. (Vdgb. 1857, Nr. 13.) 5. Aemter, welche zu dem Zollverfahren ermächtiget sind. 475. Zur Vornahme des Zollverfahrens zum Behufe der Ein- oder Ausfuhr sind ermächtiget: 1. über Weide- und Arbeitsvieh, dann Mahlgegenstände die Nebenzoll ämter II. Classe; 2. über die zur Zubereitung, Umstaltung oder Veredlung einzuführen den Waaren in der Regel nur diejenigen Aemter, welche zur Einfuhrverzol- lung dieser Waaren nach Gattung und Menge befugt sind; 3. über die auf ungewissen Verkauf auszuführenden Waaren die Haupt- zollämter H. Classe. Andere Aemter dürfen Losungswaaren nur dann dem Zollverfahren unterziehen, wenn die Waare von der Art ist, daß dieselbe bei dem Amte sowol in die Ein- als Ausfuhrverzollung genommen werden kann. (§. 27 ». 30 V. B. ; tz. 272 A. U„ §. 176 A. U.) Zur Ein- und Ausgangs-Abfertigung der Waarenmuster sind jene Zollämter ermächtiget, welche zur Verzollung der bezüglichen Waaren nach Gattung und Menge befugt sind. Vtg. v. 11. Dez. 1866, Schlßprot. z. Art. 14; Btg. 1867, Nr. 3; Vtg. v. 14. Juli 1868, Schlßprot. z. Art. III. 6. Aemter, über welche der Kücktritt zu geschehen hat. 476. Weide- oder Arbeitsvieh, Mahlgegenstände, Appretur- und Losungs - Waaren müssen über dasjenige Amt zurücktreten, welches bei der Einfuhr oder Ausfuhr derselben das Zollverfahren vorgenommen hat, dasselbe mag sich an der Grenze oder im In nern befinden. (§. 32 V. B., §. 177 A. u.) Vtg. v. 23. April 1867, Schlßprot. zu Art. X.; Vtg. v. 9. März 1868, Schlßprot. Z. 5; Vtg. v. 14. Juli 1868, Schlßprot. zu Art. III. Ausgenommen von dieser Bestimmung sind 1. Losungswaaren. Deren Rückkehr kamt über jedes Zollamt statt finden , das zur Anweisung derjenigen Waarengattung ermächtigt ist, zu welcher dieselben gehören. Hat das Amt, über welches die Waaren in das Zollgebiet zurückkehren, nicht selbst das für die Ausfuhr auf ungewissen Verkauf vorgeschriebene Ver fahren gepflogen, so müssen dieselben an dieses Amt mit Beobachtung der für die Anweisung ausländisch unverzollter Waaren bestehenden Bestimmungen angewiesen werden. (§. 32 V. V., §. 273 A. u., g. 177 A. 11.) 2. Die in Zahl 474, Abs. 4 litt. e, f, g erwähnten Ge genstände. — Die zollfreie Wiedereinlassung derselben kann bei einem jeden mit ausreichenden Amtöbefugnissen versehenen Zoll- amte des Gebietes der Versendung in Anspruch genommen werden-

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