Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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328 478. Appreturs- und LosungS-Verfahren. b) Zollamtliche Untersuchung. 478. Bei der zollamtlichen Untersuchung ist Nachstehendes zu be obachten: 1. Weide- und Arbeitsvieh ist abzuzählen und genau zu beschreiben; 2. Mahlgegenstände, welche ein- und ausgeführt werden, müssen genau beschaut und durchstochen werden- . (§. 275 A. u., §. 179 A. u) 3. Hinsichtlich des Viehes, welches auf Märkte in das Gebiet des an- dern vertragenden Theiles gebracht und unverkauft von dort zurückgeführt wird (Z. 474, Abs. 4 litt, b), findet beiderseits eine möglichst erleichterte Abfer tigung statt. Zur Festhaltung der Identität wird in der Regel die Bezeich- mrng beg %#eg nac^ Gattung, unb Barbe unter mgabe etwaiger besonderer Merkmale als genügend angesehen. (Vdgb. 1865, Nr. 27, u. Vdgb. 1869, Nr. 5.) 4. Die zollfreie Einfuhr von Glocken und Lettern, sowie von altem Blei in Schrotten, Röhren und Blechen zum Umgießen, von <5# aum üon ##§ )uiu 0^^^, 001t gocoug &imt Abhaspeln, von Seidenabfällen zum Hecheln (Kämmen), von Roh seide zum Filiren (Verarbeiten zilm Organzin und Trama), gegen Wiederausfuhr in einer bestimmten Frist findet blos unter Festhal tung der Gewichtsmenge statt; — daher das Nettogewicht dieser Gegenstände genau zu erheben ist. (Vdgb. 1865, Nr. 27, u. 1869, Nr. 5; Big. v. 23. April 1567, Art. X.) 5. Appreturs- und Losungs-Waaren sind nicht blos der äuße ren, sondern auch der inneren Untersuchung vollständig nach den für die Waaren - Einfuhr bestehenden Bestimmungen genau zu unter ziehen, jedenfalls ihr wirkliches Nettogewicht zu erheben, und bei Geweben die Stückzahl festzustellen. Auch sind dieselben mit ei,ter kennbaren Bezeichnung zu ver sehen; und wenn dieß nach ihrer Beschaffenheit nicht möglich ist, genau au bcMreiben. (§. 224 3. o., §. 274 A. u., s. 178 %. u.) 9Î. G. B. 1856, Nr. 34, Bdgb. Nr. 11; Vdgb. 1857, Nr. 20, 1869, Nr. 5. SDie Besaitung ber ^bentität ist ;u bewirten: a) bei Geweben durch Bezeichnung jedes einzelnen Stückes an beiden áben. (Vdgb. 1865, Nr. 27.) §tebn hangt es von dem Aussteller der behufs des Appreturs-Ver- faÿrenë ;u überre^nben Märunß ab, bie Ärt unb Sßeise ber Beaeidmung mittelst Stempels und beziehungsweise Siegelabdrucks, oder mittelst ange- Şängter (mb ober Wer) Sieget gu bestimmen. Bie ^#0^ beS Siegels I;at nad) bem BBunfcSe ber fartei entìoeber in $80^0 ober in ber üblichen Druckschwärze, oder in einem von der Partei selbst zu bestimmenden Farbenmateriale zu geschehen, in welch' letzterem Falle jedoch das Materiale von ihr beizustellen ist. Wünscht die Partei, daß der Abdruck nicht durch das gewöhnliche Amts siegel, sondern durch ein anderes (z. B. in größerer oder seltener Schrift) erfolge, so hat das Amt selbst auf Kosten der Partei ein solches Siegel an-

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