Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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332 480—481. Appreturs- und Losimgö-Verfahren. Sicheren und bekannten Gewerbtreibenden, welche häufig Waaren auf Losung aus dem Zollgebiete versenden und dabei vorschriftsmäßig verfahren, kann der vorläufige Erlag des Ausgangszolles gegen ihre Haftung für den selben erlassen werden. . (§. 33 ss. V.) e) Amtliche Bestätigung und Verbuchung. 481. Die Bestätigung über das vollzogene Verfahren besteht bei der Ein- und Ausfuhr von Weide- und Arbeitsvieh, dann Mahlgegenständen, von Appreturswaaren und Losungsgegenständen mit dem Vorbehalte des zoll freien Rücktrittes a) wenn die Erklärung schriftlich überreicht wurde, in einem Pare der mit der Bestätigung über die geschehene zollfreie Behandlung versehenen Er klärung ; b) wenn die Erklärung, insofern dies; gestattet ist, mündlich abgegeben wurde, in einem Vormerkscheine (§. 244 A.U.. Muster 20) und es ist sowohl auf diesem, als auf jener die an der Waare angebrachte Bezeichnung, die Art der etwa geleisteten Sicherstellung des Einfuhrzolles und die für die Wieder aus- oder Einfuhr festgesetzte Frist, ersichtlich zu machen. (§- 4 d. Vschft. v. 7./24. Sani 1853, §. 183 A. U.) 3n den Abfertigungspapieren für Muster müssen angegeben sein: 1. die eingebrachten Musterstücke nach ihrer Zahl und Gat tung, mit Angabe der Merkmale, die zur Festhaltung der Iden tität geeignet sind; 2. der Betrag des ans den Mustern haftenden Eingangszolles und ob derselbe niedergelegt oder sichergestellt worden ist; 3. die Art der Identitäts-Bezeichnung; 4. die Frist, nach deren Ablaufe, soweit nicht vorher üc bet ^stet »ad) bein ÄnSkmbc ober beten Niederlegung in einem ch»ackhose nachgewiesen wird, der nieder- geiegte @tngang6ao% 0^^»^ obet bet #0% ans bet Gestellten eicMctt eingebogen inetbcn foli; ^ngegen smb aüe ¡ene SRnGti, íeit unausgesüllt zu lassen, die sich aus das Behältniß der 28aare, beten 6potcogen)i4t nnb ben amtít^^en 0e^mnißuctf^^(nß Ge^en. (Bdgb. 1865, Nr. 27.) e«,™.. ©cié eine Exeinplar dev Vormerkscheines wird dem Betheiligten ausge händiget, das andere, wenn die Wiedereinfuhr über dasselbe Amt erfolgen soll, bei dem Absertigungsamte zurückbehalten, anderenfalls von dem Ab fertigungsamte demjenigen Amte übersendet, bei welchem die zollfreie Wieder einfuhr der bearbeiteten Waaren in Anspruch genommen wird. In letzterem Falle ist dem Amte eine Abschrift der Declaration als Registerbeleg zurückzu- Ia ff en - (Vdgb. 1865, Nr. 27.)

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