Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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334 482—484. Appreturs- und LosungS-Verfahren. 1. Die Gattung und Menge der Emballage und deren amtliche Be zeichnung kann auf dem Frachtbriefe ersichtlich gemacht werden. 2. Zur Festhaltung der Identität werden die Säcke mit einem schwar zen Siegelabdrucke (Stempel), die Fässer und Kisten mit einein Wachssiegel bezeichnet. 3. Die Länge der Frist, welche in der Regel nach dem Antrage der Partei zu bemessen ist, kann aus dem Frachtbriefe vorgezeichnet werden. 4. Von der Ausfertigung eines Vormerkscheines kann Umgang genom men und die Gattung und Menge der zurückgebrachten Emballage auf dem Frachtbriefe abgeschrieben werden. 5. Hat die Eintragung in das Einnahme- oder Notizregister bei dem zollfreien Wiedereintritte derselben zu unterbleiben. (Vdgb. 1865, Nr. 43 u. 58.) Dieses Verfahren wird gegen gehörige Sicherstellung des Eingangs zolles auch auf jene Säcke ausgedehnt, welche in der Einfuhr leer vorkommen, jedoch in dem Frachtbriefe als zur Füllung mit Getreide, Obst u. s. w. zur Wiederausfuhr über dasselbe Zollamt im gefüllten Zustande bestimmt, be- 3(i(%net (Wogb. igog, gg.) 2. Aes Austritts und des Kmpfangsamtes. a) Des Austriltsälntes. ^ 483. Das Amt, über welches der Austritt der auf ungewissen Verkauf abgesendeten, an dasselbe angewiesenen Waaren erfolgt, nimmt den amtlichen Verschluß ab und Pflegt die äußere Untersuchung der Waaren, wenn aber wichtige Verdachtsgründe einer Gefällsverkürzung obwalten, insbesondere, wenn der amtliche Verschluß oder der äußere Zustand der Waare sich nicht in Ordnung befindet, die innere Untersuchung derselben. (§. 31 yz. B.) Bei Must ern sind die einzelnen Stücke zu besichtigen und sich von der Uebereinstimmung mit der Beschreibung und dein Vorhandensein der amtlichen Bezeichnung zu überzeugen. (%bgb. 1856, Nr. 11.) 3m Verkehre gegen die Zollvcreinsstaaten und Italien. Das Ausgangsamt, dem bei der Ausfuhr der Waaren die Erklärung mit vorzulegen ist, hat darauf die unter unverletztem Verschlüsse erfolgte Aus- f# &u M#ni0en. (%bgb. g?.) b) Des Empfangsamles. 484. Bei dem Einlangen zur Appretur. Bei dem gegenüberliegenden Eingangsamte sind die Waaren ganz nach den Bestimmungen für die aus dem freien Verkehr des einen Zollgebietes un mittelbar in das andere übergehenden Gegenstände zum Eingänge zu er klären. 1. Die schließliche Eingangsabfertigung der mit dem Anspruch auf dem- nächstige zollfreie Wiederausfuhr zur Verarbeitung eingehenden Waaren kann bei einem dazu befugten Amte an der Grenze oder im Innern erfolgen. Auf Letzteres wird die Waare vom Grenzamte unter Begleitschein- Tontrole abgefertigt, wobei auf Grund der von dem Versendungs- und Aus-

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