Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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336 484. Appreturs- und LosungS-Verfahren. Nach vollendeter Appretur: 7. Die nach erfolgter Bearbeitung zur Wiederausfuhr bestimmten Waaren sind dem Amte, bei welchem deren Eingangsabfertigung in der vor gedachten Weise stattgefunden hat, nach Gattung, Stückzahl und Nettogewicht unter gleichzeitiger Angabe der Art der stattgefundenen Bearbeitung und des Grenzzollamtes, über welches die Ausfuhr erfolgen soll, anzumelden. — Eben so ist die in Beziehung auf die Eingangsabfertigung bescheinigte Er klärung des Versenders (Abs. 5) mit vorzulegen. 8. Die Identität der Waaren ist durch Prüfung der an den Stücken vorhandenen Bezeichnung und das Nettogewicht durch Verwägung festzu stellen. Die Nettoverwägung muşi sich jederzeit auf die ganze Post erstrecken, dagegen kann die Verifizirung der Jdentitätsbezeichnung bei größeren Sendun gen auch probeweise geschehen und sich in der Regel auf die Hälfte der Stücke, bei Hauptzollämtern und bei besonders dazu ermächtigten Neben- und Un terämtern nach dem Ermessen des Amtsvorstandes selbst bis auf 5°/ 0 der vorgeführten Stückzahl beschränken. Die so revivirte Waare ist unter Aufsicht der Nevisionsbeamten zu verpacken, zu verschließen und brutto zu Verträgen, und demnächst die ganze Post mittelst Begleitscheines auf das Ausgangsamt abzufertigen. Die vorgelegte Erklärung des ursprünglichen Versenders ist mit der Be scheinigung über die erfolgte Revision und Abfertigung zurückzugeben. 9. Werden die in einer und derselben Erklärung begriffenen Waaren nach und nach in einzelnen Posten zurückgesendet (Abs. 7), so ist statt der Erklärung des ursprünglichen Versenders eine von dem Zoll- oder Steuer amte, bei welchem die schließliche Eingangsabfertigung stattgefunden hat, beglaubigte Abschrift derselben vorzulegen, und darauf die mit unverletztem Verschlüsse erfolgte Ausfuhr, beziehungsweise Einfuhr der Theilsendung zu bescheinigen. Der zu der Erklärung gehörigen letzten Post ist das Original dieser Erklärung beizufügen. 10. In der Regel erfolgt die zollfreie Wiedereinlassung der bearbeite ten Gewebe bei demjenigen Amte, bei welchem dieselben in der ursprünglichen Erklärung beantragt worden ist. Wünscht aber der Empfänger (Abs. 2) die zollfreie Wiedereinlassung der bearbeiteten Gewebe bei einem anderen als dem in der Erklärung angebenen Amte (Z. 477), so hat er seinen dießfälligen Antrag drei Wochen vor der Versendung der Waare an das Empfangsamt (Abs. 1) zu richten. Das Empfangsamt vermerkt die veränderte Bestimmung der Waare auf der vorgelegten Erklärung des ursprünglichen Versenders, und übersendet den Antrag dem in dieser Erklärung angegebenen Bestimmungs amte (§. 477 litt. f). Letzteres fügt dem Antrage das bei ihm aufbewahrte Exemplar der Erklärung bei und sendet beide Schriftstücke an dasjenige Amt, bei welchem die zollfreie Wiedereinfuhr gewünscht wird. Wird die zollfreie Wiedereinlassung sonstiger zur Reparatur, Bearbei tung oder Veredlung eingeführten bei einem andern als dem ursprünglichen Versendungsamte in Anspruch genommen, so ist dieser Anspruch vor der Ab fertigung der Waare durch das Versendungsamt zu erklären, und es wird alsdann, die Möglichkeit der Sicherung der Identität vorausgesetzt, von

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