Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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342 489. Appretur«- und Losungs-Verfahren. Dasselbe hat auch bei der theilweisen Verzollung zur Einfuhr & 0 Di/ Erklärung oder der Vormerkschein bleibt der Partei in den Händen und wird derselben erst dann, wenn der letzte Theü zurück kehrt, und die obige Urkunde ganz erschöpft ist, abgenommen und der W beë ^gelegt. Der im Baaren sichergestellte Ein- oder Ausfuhrzoll kann ledes- mal mit na# 86#%# beg über bie SoMrnie imeber em, ober ausgeführten Theils zurückgestellt werden. Wird die Waare ganz oder zum Theile nicht wieder zurückge bracht so muß für jene Menge, welche innerhalb der bestimmten Frist nicht wieder zum Amte gebracht und ein- oder ausgeführt wurde der Einfuhr- und beziehungsweise Ausfuhrzoll, wenn er nicht ohnehin durch baren Erlag sichergestellt wurde, ohne Verzug nach dem zur Zeit der Ein- oder Ausfuhr in Wirksamkeit gestandenen Tarifsätze eingebracht fóeîbel "¿er Ein- oder Ausfuhrzoll ist im Einnahme-Register postenweise zu verbuchen und sick in diesem, wie auch im Vormerk-Register und 9Iu3ßabg:3ournaIe, m 106^610 bie baar erlegte beau3= gabt wurde, gegenseitig zu berufen. Werden die Gegenstände erst n a ch A b l a u f d e r F r l st zum Amte gebracht, so darf dasselbe weder von der Einhebung des Einfuhr- oder Ausfuhrzolles abgehen, noch die zollfreie Einfuhr oder Ausfuhr ge statten. (§. 225 Z. O., §. 280 A. U., §. 184, 236 A. U ) Erfolgt die Wiederausfuhr und beziehungsweise Wiedereinfuhr der Waaren nicht innerhalb der dazu gestatteten Frist, so verliert der Betheiligte den Anspruch auf die vertragsmäßig zugesicherte Abgaben- %ireiun0, mb#n soll bo^ in W^en Wen ^on ber 3oüberh)aI« tung mit der zulässigen Rücksicht Verfahren werden. Ein der Verzollung unterliegendes Mehrgewicht ist nur nach dem Tarifsätze des bei der Reparatur rc. verbrauchten Materials zur Ver zollung zu ziehen. (Vdgb. 1865, Nr. 27, B. 6.) Ausländische Stoffe, welche zur Anfertigung von zur Ausfuhr bestimmten Kleidungen zollfrei eingeführt wurden, sind, wenn sie zu diesem Zwecke nicht verwendet werden, zur zollfreien Wiederausfuhr in der ursprünglichen Gestalt nur dann zuzulassen,, wenn sie noch nicht aus der zollamtlichen Niederlage an die Partei ausgefolgt worden sind. Im entgegengesetzten Falle ist für solche Stoffe der Eingangs zoll ' zu entrichten. (F. M. Erl. v. 4. Sept. 1869. Nr. 25456.) Von der Abnahme des Einfuhrzolles tritt eine Ausnahme bei dem Weide- und Arbeitsvieh ein, wenn Unglücksfälle die Zurückbringung des selben unmöglich machen. Für einzelne Stücke des gefallenen Viehes, wenn hierüber die dem Register anzuschließenden obrigkeitlichen Bestäti- aunaen beigebracht werden, ist das Amt ermächtiget, von der Zollent- riibtung ab¿uge^en, bei größeren Abgängen unter bem ^ergeben unge^ tvöhnlicher Zufälle, als: Viehseuchen, Entwendungen u. dgl. sind die bei- tS-JTÜÍSSCÍSÂi

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