Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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344 490—491. Amtliche Niederlagen. Siebentes Hauptflülk. Von den amtlichen Niederlagen. I. Ort u n d B e ft i m ut u n g der Niederlagen. 1. Aemter, bei denen Niederlagen bestehen. 490. Amtliche Niederlagen bestehen in der Regel nur bei den Hauptzollämtern I. und II. Classe. Andere Aemter sind, wenn sie nicht besonders eine erweiterte Befugniß erhielten, nur ermäch tiget, unter den festgesetzten Bestimmungen Eingangs- oder Durch- fuWtcr (g. 28, 51, 118, 119, 126, 228), beten bie zur Einfuhr vorgezeichneten Bedingmlgen nicht vollständig erfüllt, oder auf welche im gerichtlichen Wege Anspriiche geltend gemacht wurden, in Verwahrung zu nehmen. (§. 227 3. O., 288 a. u.) Für Ausfuhrgüter ist eine Einlagerung nicht gestattet; dasselbe gilt von den dem Controlversahren unterworfenen Gegenständen. Hievon machen eine Ausnahme: die Durchfuhrwaaren, sowie die Ausfuhrwaaren, deren Austritt zu erweisen ist (Z. 344 und 361), da Durchfuhrgüter zur Sicherung des Zollgefälls selbst von Austrittsämtern, die nicht Hauptzollämter sind, in Verwahrung genommen werden müssen; jedoch darf die Aufbewahrung dieser Durchfuhr- und Aussuhrwaaren nicht länger dauern, als das Hinderniß des Austritts, welches übrigens im Falle der Zahl 344 ein zufälliges sein muß, oder der sonstige gesetz liche Grund der Einlagerung besteht, auch dürfen diese Waaren zu Folge Zahl 126 nicht länger als zwei Monate in Verwahrung behalten werden. (Hkd. v. 7. Feb. 1844, Nr. 48527.) 2. Gegenstände der Niederlage. 491. Die amtlichen Niederlagen sind in der Regel nur be stimmt, Gegenstände, die einem Zollverfahren unterliegen, aufzu nehmen. (§. 288 3. O.) An den Orten jedoch, wo bis zu dem Herablangen des Hoskam- merdecrets v. 16. April 1833, Nr. 13890 inländische, einer zollamtlichen Amtshandlung nicht unterworfene Güter zur Einlagerung in die zollamt lichen Niederlagen zugelassen wurden, hat es auch künftig bei diesem Verfahren unter den in der Zahl 5Ò8 Abs. 1 festgesetzten Bestimmungen in der Ausdehnung und in der Art zu verbleiben, wie solches zur ge dachten Zeit bestand. (Hkd. v. 7. Okt. 1847, Nr. 26626.)

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