Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

495—496. Amtliche Niederlagen. 347 Anmerkung. Das als Gegenstand einer Gefallsübertretung in Straf- j »rÄrj ä wä schletßern in einstweilige Verwahrung zu nehmen. ^ ^ cr Gröbere, das Gewicht von 10 Pfund iidersteigende Pulverquantitäten sind zu demselben Behufe an die nächste mit Pulverdepots versehene Militärbehörde ab- zugeben, wobei jedoch in beiden Fällen die Abgabe einer derlei Pnlvermenqe jedes- wa im wohlverpacklen Zustande und mit den von der Gefällsbchörde ordentlich 29 April ķ^à'lşş übernahm« .Instrumenten zu geschehen hat. (Hkd. v. Auch sind die mit Pulverdepots versehenen Artilleriebehörden und durch diese die befugten Pulver-Berschlcißer. ohne diese Verpflichtung auch auf die übrigen Mit Pulverdcpols versehen«! Militärbehörden auszudehnen, vom Artillerie-Haupt- zeugamte zur Uebernahme des in Strafauspruch genommenen Pulvers angewiesen. (Hkd. v. 4. Juli 1842, Nr. 27553.) 2. Werfaljren öei der Zievernayme. . 496. Die in die amtliche Niederlage aufzunehmende Waare ist in Gegenwart des Waarenführers der äußeren Untersuchung zu unterziehen, das rohe Gewicht zu erheben und wenigstens ein Pack vrer Behältniß, auf dessen Auswahl dein Waarenfiihrer kein Ein fluß zusteht, zu eröffnen und im Innern zu besichtigen. # ber prbo# einer ber marencrmrimq vorhanden, so soll derjenige Theil der Ladung, rücksichtlich dessen der -Verdacht obwaltet, mit Beiziehung der Personen, denen die Haftung fur dre Erklärung obliegt, falls dieselben im Standorte des Amtes anwesend sind und deren Aufenthalt dem Amte bekannt lst, dann des Waarenführers und einer obrigkeitlichen Person, oder wenn eine solche nicht anwesend wäre, eines Gliedes vom Gemeinde- vorstände oder im Falle auch ein solches nicht anweseild wäre, zweier unbefangener Zeugen, der vollständigen inneren Ul.tersnchung unter worfen werden. Von dem Waarenführer kann im letzteren Falle gefordert werden, daß er zum Behufe dieser Amtshandlung sich durch achtundvierzig Stunden, von dem Zeitpuncte der Uebergabe der Waare an die amtliche Niederlage an gerechnet, aus bem Orte uidjt entferne. 3ii biefe ßriß stub bie ©orni, wtb ßcierfoge "ìcht einzurechnen. ( §. 233 3. O.) Zur Mitwirkung bei der Uebernahme der Waaren soll, soweit ore Geschäfte es zulassen, immer auch ein zur Vornahme der zoll amtlichen Untersuchung bestellter Beamter bestimmt werden. Sind Waaren derselben Gattung so beschaffen, daß durch die Abwäge eines oder mehrerer Päcke und Behältnisse das Gewickt der andern Päcke und Behältnisse mit Sicherheit beurtheilt werden' kann, 0 kann von der Abwage der übrigen Behältnisse abgegangen werden no es ist durch die äußere Besichtigung zu prüfen, ob das in der à^.ŗenerklärung oder beziehungsweise in dem Begleitscheine angesetzte wicht mit der zum Amte gestellten Waare übereinstimmt.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation