Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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\ 360 518—520. Amtliche Niederlagen. c) der Zustand der Waare so dringend eine Verfügung fordert, daß eine vorläufige Aufforderung des Hinterlegers nicht ver anlaßt werden kann. (§. 248 Z. o., §. 298 a. u.) b) Ausschreibung. 519. Die Ausschreibung der Feilbietung ist auf die in jedem Orte übliche Art kundzulnachen und dem Hinterleger oder demje nigen, der in dessen Namen zu handeln ermächtiget ist, wenn die vorgeschriebene Anzeige (Z. 514) geschah, schriftlich mitzutheilen. Läßt es der Zustand der Waare zu, so soll die Kundmachung wenigstens an drei aufeinander folgenden Werktagen an den Tho ren des Zollamts und der zollamtlichen Niederlage angeheftet und wenn in hem Orte Zeitungsblätter erscheinen, dem zur Aufnahme amtlicher Kundmachungen bestimmten Blatte dreimal eingeschaltet werden. (§. 249 3. O., §. 298 A. u.) c) Vollziehung. 520. Die Feilbietung ist mit Beobachtung der für öffent liche Versteigerungen überhaupt vorgezeichneten Bestimmungen bei dem Zollamte in Gegenwart einer von der Obrigkeit, wenn aber die letztere nidjt im Orte ihren Sitz hat, von dem Gemeinde- Vorstände beizuordnenden Person abzuhalten. l§. 250 Z. O., §. 298 A. U.) * In dieser Richtung sind sich nachstehende Bestimmungen gegen wärtig zu halten: 1. Waaren, welche zur Einbringung rückständiger Gesällsgebüh- ren und des Lagerzinses versteigert werden, dürfen lediglich bei der dritten Feilbietung in der Regel unter dem Schätzungswerthe hintan- gegeben werden, und selbst in diesem Falle bleibt die Bestätigung des Versteigerungs-Protokolls der dem Amte vorgesetzten leitenden Gefälls- behörde vorbehalten. Im Falle, in welchem wegen des eintretenden Verderbens der Waare oder weil sich dieselbe aus gesetzlichen Gründen zur amtlichen Aufbewahrung nicht eignet, die Versteigerung vorgenommen wird, kann zwar ausnahmsweise auch bei der ersten Versteigerung die Waare unter der amtlichen Schätzung, jedoch immer nur unter gleichzeitiger Einho lung der Genehmigung der vorgesetzten leitenden Gefällsbehörde und unter Nachweisung des obgedachten Umstandes der dringenden Noth wendigkeit der sogleichen Veräußerung der Waaren erfolgen. (Hkd. v. 27. April 1847, Nr. 7441.), 2. Die Bestimmung des Zeitpunctes, wann die öffentliche Feil bietung der in den amtlichen Niederlagen aufbewahrten Waaren in den Fällen der Zahl 518 vorzunehmen ist, bleibt dem Ermessen der lei tenden Finanzbehörde überlassen. (F. M. Erl. v. 10. Nov. 1849, Nr. 13332.)

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