Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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372 528—530. Verkehr im Zollgebiete. geeignet gemacht wird, der Waare im Orte der Aufbewahrung zur Ausweisung zu dienen. (§. 257 Z. O., §. 27 d. Vschst. v. 7. II. §. 29 d. Vschft. v. 24. Juni 1853.) Diese Amtshandlung ist schleunigst zu pflegen und wenn nicht Unrich- tigkeiten entdeckt werden, wegen deren Vornahme keine Partei gegen ihren Willen bis zum anderen Tage aufzuhalten, wegen Überschreitung der zum Transporte vorgezeichneten Frist aber nur in dem Falle ein Anstand zu er heben, wenn die Ueberschreitung wenigstens ein Drittheil des ursprünglichen Zeitraumes ausmacht, oder wenn aus anderen Umständen ein dringender Verdacht eines verübten Unterschleifes entspringt. (§. 208 A. U.) 3. Ausweisung von Seile der Weisenden Liver die vollzogene Amtshandlung. 529. Reisende sollen die bei dem Eingänge in das Zollge biet erhaltene amtliche Bescheinigung, (Legitimationsschein oder Zollquittung) wenn sie das Zollgebiet durchreisen, bis zum Ans- tritte aus demselben, wenn sie hingegen im Zollgebiete verweilen, bis zu dem Eintreffen in ihrem dauernden Wohnsitze, hier aber so lange als die Bedingungen zur Forderìlng des Bezugsauswei ses vorhanden sind, aufbewahren. (§- 258 3. £>•) 4. Kinfuhr von Spezereiwaaren in die mit Kauptzollämtern versehenen Orte. 530. Zucker, Zuckermehl, Zuckersyrup und Caffee dürfen, wenn sie entweder zum Gewerbs- oder Handelsbetriebe bestimmt sind, oder von Privaten in einer solchen Menge bezogen wurden, daß die betreffenden Waaren schon wegen ihrer Quantität control pflichtig sind, in Orte, in welchen Hauptzollümter I. und II. Classe aufgestellt sind, nur entweder unmittelbar aus dem Aus lande und den Zollausschlüffen oder aus anderen Orten, wo gleich falls ein Hauptzollamt aufgestellt ist, mit Beobachtung der beson deren für diese Waaren geltenden Bestimmungen gebracht werden. (§. 263 Z. O., u. §. 29 d. Vschft. v. 7. Juni 1853.) Es können jedoch Zuckersiedereien, sie mögen inländischen oder ausländischen Zucker erzeugen oder läutern, ihre Erzeugnisse in Orte, in denen ein Hauptzollamt aufgestellt ist, mit Beobachtung der für den Umsatz dieser Gegenstände bestehenden Anordnungen ver senden oder absetzen, wenn sich in ihrem Standorte auch kein Hanptzollamt befindet. (§. 264 d. 3. O., §. 211, A. u.)

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