Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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376 536—538. Verkehr im Zollgebiete. Berschleißstätten und Kaufläden an die Verbraucher dieser Gegen stände abgesetzt werden. Es ist den Handeltreibenden in den Ge genden, für welche das Verbot des Hausirhandels gilt, untersagt, außer dem Umfange des Standortes ihrer Gewerbsunternehmung selbst, oder durch ihre Bestellten die gedachten Gegenstände den Verbrauchern in das Haus zu überbringen, oder auch in dem Um fange des bemerkten Ortes durch Umherziehen von einem Hause zum andern zum Verkaufe auszubieten. (§. 267 Z. O.) 8. Ar'ihrung der Hewervsöücher. a) Gewerbetreibende, welche zur Buchführung verpflichtet flnd. aa) Des GewerbSbucheS. 537. Zur Führung des Gcwerbsbnches sind nebst den Ge werbetreibenden, welchen dieselbe nach den allgemeinen Handels- nnd Gewerbsvorschriften obliegt, verpflichtet: (§. 268 Z. O.) 1. Die Inhaber der Zuckersiedereien, welche ausländischen Rohzucker allein oder zugleich auch Zuckererzeugnisse aus inländischen Stoffen ver arbeiten. 2. Die Inhaber der mit einer Fabriksbefugniß versehenen Unterneh mungen, in denen Zucker aus inländischen Stoffen erzeugt oder der aus in ländischen Stoffen gewonnene Zucker geläutert wird. 3. Garnspinnereien aus Baumwolle mit Ausschluß der Handspinner. 4. Die Inhaber von Baumwollwaaren-Druckfabriken. 5. Die Erzeuger Bobbinet- oder Spitzengrund. Die Verpflichtung Zahl 4 und 5 wurde für diese Gewerbetreibenden auf' gehoben. (R. G. B. 1857, Nr. 88; Vdgb. Nr. 20.) 6. Gewerbetreibende, welche Baumwollgarn englisch oder türkisch roth färben. (§. 59 V. V.) 7. Jene Erzeuger chemischer Producte, welchen zum Behufe ihres Ge werbetriebes Salz um einen geringeren als den allgemein festgesetzten Ver kaufspreis aus den Gefälls-Niederlagen abgelassen wird. (F. M. Erl. v. 27. Juni 1851, Nr. 19673, §. 8, N. G. B. Nr. 169.) Anmerkung. Zur Buchführung sind auch die Spielkarten - Erzeuger ver pflichtet. (Pat. v. 6. Sept. 1850, §. 15; R. G. B. Nr. 345.) bb) Der amtlich vorbereiteten Verkaufstagebücher. 538. Mit amtlich vorbereiteten Verkaufstagebüchern werden be theilt : 1. Zuckersiedereien, welche ausländischen Zucker allein oder zugleich Zucker aus ausländischen Stoffen verarbeiten. Es können aber auch diejenigen Zuckerfabriken, welche nur ans inländischen Stoffen Zucker erzeugen, über ihr Verlangen mit solchen betheilt werden. (Hkd. v. 20. Feb. 1848, Nr. 38607.)

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