Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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382 549—552. Berkehr im Zollgebiete. setzenden Transportbescheinigung an das Zollamt im Standorte der bezügli chen Raffinerie zur Stellung anzuweisen, welch' letzteres dann zur Controle über das wirkliche Eintreffen dem Erledigungsamte eine Avisokarte (Muster 30 A. U.) mit den erforderlichen Verbuchungsdaten zuzusenden hat. (Bdgb. 1854, Nr. 89.) 2. WervoLene Veräußerung, a) Von Seite der Siedereien. 550. a) Zuckersiedereien, in welchen ausländischer Zucker allein oder nebstbei inländischer Zucker verarbeitet wird, ist jede Veräußerung von Rohzucker oder gestoßenem Raffinatzucker inländischen oder ausländi schen Ursprungs, b) Zuckersiedereien, in welchen blos Zucker aus inländischen Stoffen erzeugt wird, die Veräußerung von Rohzucker oder Naffinatzucker auslän dischen Ursprunges untersagt. (§. 89-90 B. §. 309-370 A. u.) Anmerkung. Unter gestoßenem Zucker wird nicht blos Zuckerstaub, son dern auch jener verstanden, welcher durch Theilung der Hüte oder Brode entsteht. (Hkü. v. 15. April 1840, Nr. 12717.) » b) Händel mit ausländischem Zucker. 551. Die zum Handel mit ausländischem Zucker erlangte Besugniö muß getrennt von dem Gewerbe der Zuckersiederei außerhalb des Gebäu des, in welchem sich die letztere befindet, betrieben und hierüber vorschrifts mäßig Buch geführt werden. Wünscht der Inhaber der Zuckersiederei in der Gewerbsstätte, in der er diesen Handel betreibt, auch den Absatz der Erzeugnisse seiner Zuckersiederei auszuüben, so hat er dieses dem Amte, über das er den ausländischen Zucker bezieht, vorläufig anzuzeigen. Im Falle der Unterlassung dieser Anzeige werden die in der Zahl 550 ent haltenen Anordnungen aus diese Verkaufsstätte angewendet. (§ 91 V. V., §. 371 A. u.) 3. Bezeichnung des Znckers in Kitten und Broden. 552. Die Vorschriften über die Bezeichnung des Zuckers in Hüten oder Broden bleiben aufrecht. (§. 92 V. B.) Aller in inländischen Zuckersiedereien erzeugte Zucker muß am Bo den des Hutes oder Brodes und zwar in so lange sich derselbe noch nicht im vollendeten harten Zustande befindet, mit einem kennbar eingedrückten Fabrikszeichen versehen werden. (Hkd. v. 17. April 1832, Nr. 15614, §. 350 A. U.) Die Bestimmungen über die Bezeichnung des Zuckers a) mit arabischen Zahlen und dem großen lateinischen Anfangsbuch staben des Kronlandes enthält die Vorschrift vom 24. Oktober 1833 Nr. 44668, und 1») die Ausdehnung dieser Bezeichnung mit arabischen Zahlen und den römischen Zahlen I und II auf Ungarn und Siebenbürgen das Hkd. v. 16. Dezb. 1840 Nr. 42499.

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