Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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388 558. Verkehr im Zollgebiete. 2. Durch die Bewilligung ausländisches Salz zollfrei einzufußren. ;*) Ertheilung der BcwilliñUNñ- 558. Die Bewilligung zu diesem zollfreien Salzbezuge wird vom Finanz-Ministerium blos jenen Fabriksunternehmun gen für die Erzeugung chemischer Prodncte ertheilt, welche zum Salzbezuge für technische Zwecke um begünstigte Preise berufen (Z. 357 litt, a), hiezu nach Erfüllung der gesetzlichen Bedin gungen von den bezüglichen Finanzbehörden berechtiget worden sind, oder welche sich, infúsente es sich um die Errichtung neuer Fabriken handelt, zur Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen bereit erklären. Die Bewilligung wird nur gegen die Nachwei- sung ertheilt, daß wegen der entfernten Lage der Fabriksunter nehmungen von den inländischen Salzstätten und wegen des hiedurch bedingten kostspieligen Transportes der erforderliche Salz bedarf in entsprechender Weise nicht aus den letzteren bedeckt werden kann. Es ist um diese Bewilligung stets vorhineitt und im Wege der bezüglichen Finanz-Landesbehörde unter Nachwei sung des wahrscheinlichen Betriebninfanges der Fabrik, und der jährlich erforderlichen Salzmenge, sowie des Vorhandenseins der zu deren gefällsamtlichen Verwahrung bestimmten verschließbaren Magazinsrünme speciell einzuschreiten und hiebei auch das Zoll amt, über welches das Salz eingeführt werden, und der Weg, den es bis in die Fabrik nehmen wird, anzugeben. Ueber das hienach eingebrachte Gesuch hat die Finanz- Landes-Direction bezüglich der obwaltenden Verhältnisse und namentlich auch über bcu Umstand, ob zur Verwahrung des unvermengteit Salzes in der Fabrik vollkommen sichere und zur Anlegung der anttlichen Mitsperre geeignete Magazine vor handen seien, die . nöthigen Erhebungen > einzuleiten und auf deren Grund nach Vernehmung der bezüglichnt Handels- und Gewerbe kammer das wohlerwogene Gutachten zu erstatten, ob uub in welchem Maße die Gewährung der angesnchten Begünstigung zulässig erscheine. Im bejahenden Falle ist, wenn das Eintritts amt blos die Befugnisse eines Nebenzollamtes I. Classe besäße, auch zu begutachten, ob und mit welchen Beamten dasselbe zur Ausübung der nöthigen Controle zu verstärken sei. Nach erfolgter Entscheidung über bcu dießfälligen Antrag der Landesbehörde ist, falls es sich um eine neue Fabrik handelt, M Erfüllung der gesetzlichen Bedingungen, mtter denen ein begünstigt

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