Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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390 559. Verkchr im Zollgebiete. n. Andere G ewerb sunterne h mun g e n. 559. Die Begünstigung im Bezüge des Fabrikssalzes miß beit Niedertagen des Staates oder der zollfreien Einfuhr des aus ländischen Salzes wird auch anderen Gewerbetreibenden, als den unter Zahl 557 und 558 bezeichneten zugewendet, wenn sie zur Darstellung ihrer, nicht in die Reihe der Genußmittel gehörenden Erzeugnisse das Salz in größerer Menge als wesentliches Fabri- cationsmittel benöthigen, und deren Erzeugnisse aus Rücksichten der öffentlichen Wohlfahrt jene Begünstigungen rechtfertigen, deren Ge- werbsbetrieb aber andererseits die Anwendung der nöthigen Vor sichten gegen Mißbräuche gestattet. iß ^1110^1^, über um die genannten Begünstigungen zu Gunsten eines unter den Bestimmungen Zahl 557 und 558 nicht begriffenen Gewerbs- zweiges in die Verhältnisse dieses Gewerbszweiges näher einzu gehen, und wenn nach den gepflogenen Erhebungen die erbetene Begünstigung zulässig erscheint, die Kundmachung über die Bedin gungen zu erlassen, unter welchen jenem Gewerbszweige der Bezug beß ßüWßfoiaeg bc^ic^lmQg^c^^e bie &o%cie (5#^# gestattet werden kann. (R. G. B. 1861 Nr. 47, Vdgb. Nr. 19.) Ş Die Bewilligung des Bezugs von Salz um ermäßigte Preise wurde bereits gewährt: a) Den Papier-, Cotton- und Bleichfabriken. . Dabei ist bei Überwachung dos Verbrauches des verabfolgten Sal- zes m diesen Fabriken (außer den bei Erzeugung des Chlorgases und bezie hungsweise beim dießfälllgen Zersetzungsproresse zurückbleibenden chemische" Stoffen) auch die Menge des verarbeiteten Bleichstoffes und erzeugte" Papiers oder Cottons gehörig zu controliren, jedenfalls aber das Salz ver Verwendung in Gegenwart eines Gefällsorgans mit % °Jo Eisenvitriol und einer angemessenen Quantität Kohlenstaub gehörig z" vermengen und zum Genusse unbrauchbar zu machen (F. M. Erl. v. 20. Fobr. 1852, Nr. 4000.) Diese Begünstigung wurde ausgedehnt: b) Auf die Seifen-, Thonwaaren- und Glasfabrication. Das für diese Industriezweige bestimmte Salz ist mittelst gehöriger Vermengung mit Einem Procent geglühter, in sechs Maß Wasser gelöster Soda zu denaturiren. (%. G. B. 1861 Nr. 100, Vdgb Nr. 45.) c) Auf die Ledersabrication. . Das für diesen Industriezweig bestimmte Salz ist mittelst Sod" m der unter Zahl 557 vorgezeichneten Weise, oder Alaun derart g" enaturiren, daß in das feinkörnige am Boden des Werklocales i" unner Schichte ausgebreitete Salz ein Quantum von wenigstens 5 Ģr-

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