Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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404 579—581. Maßregeln zur Ueberwachung des Verkehrs. 6. Ausweisung des Bezuges, Ursprungs und der Verzollung. I. Verbindlichkeit zur Ausweisung, a) Begriff der Ausweisung. 579. Es wird ausgewiesen: a) der Bezug einer Waare durch ben Beweis, wann und von welcher Person dieselbe auf denjenigen, der den Bezug aus zuweisen hat, überging, b) der Ursprung durch den Beweis, wann, an welchem Orte im Zollgebiete und durch wen die Waare erzeugt wurde, c) die Verzollung durch den Beweis, wann und bei welchem Zollamte die Waare dem Einfuhr-Zollverfahren unterzogen wurde. (§. 307 Z. O.) In den Ländern der ungar. Krone wird eine Waare als vorschrifts mäßig bezogen angesehen, wo die geleistete Verzollung, der Bezug oder der Ursprung entweder durch die betreffenden Zolldocumente, durch die Fabriks oder gefällsamtliche Bezeichnung der Waare oder durch Privaturkunden glaubwürdig dargethan werden kann. (§. 319 A. u.) b) Umfang der Verbindlichkeit zur Ausweisung in Absicht aus den Gegenstand. 580. Die Verbindlichkeit zur Ausweisung des Bezugs, Ur sprungs oder der Verzollung findet blos bei wirklich vorhandenen Gegenständen im neuen ungebrauchten Zustande, dagegen aber weder bei verbrauchten noch bei verarbeiteten Statt, (Vogb. 1857, Nr. 20.) und es hat derjenige, welcher zur Ausweisung des Bezugs ver pflichtet ist, und den Ursprullg oder die Verzollung ausweiset, seiner Verbindlichkeit Genüge geleistet, wenn der Umstand, daß die Waare, deren Ursprung oder Verzollung dargethan wurde, die selbe sei, um deren Bczugsnachweisung cs sich handelt, außer Zweifel gesetzt ist, ob er gleich die Person, von der die Waare auf ihn überging und den Zeitpunct der Erwerbung nicht nachwies. (g§. 308 ». 309 3. D.) c) Personen, die zur Ausweisung verpflichtet sind. 581. Zur Ausweisung sind verpflichtet, u. z. : a) D c S Bezuges, 1. Jedermann, der den Transport von Waaren aus einem Orte an den andern vollzieht und die ihm obliegende Angabe, wo, wann und von wem er den Gegenstand übernahm, dann an wen und wohin derselbe bestimmt sei, auf die an ihn gestellte

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