Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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406 581. Maßregeln zur Ueberwachung des Verkehrs. an welchem Orte im Zollgebiete die bei ihnen vorsindigeu zuge richteten Waaren die Zurichtung oder Umstaltung, welche ihr Ge werbe mit sich bringt, erhielten. (§. sie Z. o.) 6. Gewerbetreibende, welche rohe Stoffe verarbeiten oder Fabricate derart umstalten, daß dieselben in eine andere Waarcn- gattung übergehen oder den Gebrauch, für den solche bestimmt sind, andern; rücksichtlich der bei ihnen im verarbeiteten oder un verarbeiteten Zustande vorhandenen, einen Gegenstand ihres Gewcrbs- betriebes ausmachenden rohen Stoffe oder Fabricate. (§. 817 Z. d.> In den Landern der ungarischen Krone ist a) derjenige, bei welchem Tabak von einer Gattung, welcher nicht ans der Fabrik des Staatsgefälls herrührt, oder welcher in dem für die Verkaufsniederlagen des Staates bestehenden Tarife nicht enthalten ist, oder in einer den gewöhnlichen Verhältnissen des Inhabers auffallend überschreitender Menge uoi-gcfmibm luirb, gut ^u8ìDci^^mg W bicfcs oerüimbcH ; iß %. oj b) soll von Erzeugnissen der Zuckersiedereien, welche Rohzucker aus inlän dischen Stoffen erzeugen, bei Versendung ihrer Erzeugnisse die Auswei sung des Bezugs des Rohzuckers nur dann verlangt werden, wenn aus der Beschaffenheit oder der Menge der Waare ein gegründetes Beden- ken gegen ben inländischen Ursprung des Rohzuckers oder des Erzeug- »#3 fe# cntMt. ' (§. 354 ^ b) Des Ursprunges, Gewerbetreibende, welche rohe Stoffe verarbeiten und Fabricate in der Art umstalten, daß dieselben in eine andere Waarengattung übergehen oder den Gebrauch, für den solche bestimmt sind, ändern; rückfichtlich der bei ihnen befindlichen Waaren, mit deren Erzeu gung sie sich beschäftigen. (§. an Z. O.) c) Des Ursprunges oder der Verzollung, . 1- Handeltreibende von Gegenständen, rücksichtlich deren gegen sie einer der in der Zahl 583 aufgeführten besonderen Berdachts- #%be beßc§t. (§. 313 3.0.) 2. Handeltreibende und nicht gewerbetreibende Personen a) wenn der Inhaber der Waare bei dem Eingänge in einen geschlossenen, an ben Zugängen mit Gefällsämtern besetzten Orte oder bK einer Durchsuchung solche der Entdeckung von Seite der Gefällsbearnten oder Finanzwache-Angestellten zn entziehen versuchte,

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