Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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410 584—586. Maßregeln zur Neberwachung des Verkehrs. aus dem Auslande bezogener Gegenstände, als ein wiederkehrendes Geschäft zu treiben. (§. 325 Z. O.) c) Haftung der Sache für die Folgen der unterlassenen Ausweisung. 584. Die Sache, deren Eigenthümer der ihm rücksichtlich derselben obliegenden Verbindlichkeit zur Ausweisung Genüge leistete, kann, wenn die früheren Besitzer die vorgeschriebene Nachweisung zu leisten unterließen oder nur unvollständig lieferten, für die auf den Mangel der Nachweisung gesetzten Strafen nicht zur Verantwortung gezogen werden. Als Eigenthümer der Sache ist derjenige zu betrachten, welcher dieselbe tut eigenen Na ut en besitzt, daher nichì blos als Inhaber im Namen oder aus den Auftrag eines Andern erscheint. (§. 326 Z. O.) III. B ew e is arten über ben Bezug oder Ursprung der Waare n. 1. Allgemeine *H»estimmung. 585. Die Beweisarten, welche zur Nachweisung des Bezuges oder Ursprunges der Waaren zulässig sind, und die Art, in welcher bei dieser Nachweisung verfahren werden soll, bestimmt das Gefälls- strafgesetz; daher hier blos von einigen Urkunden, die zur Aus weisung beigebracht werden können, und von den besonderen Erfor dernissen derselben gehandelt wird. (§. 327 ß. O.) 2. Urkunden. a) Bedingungen der Annehmbarkeit der Urkunden. 586. Die Urkunden, welche zur Ausweisung beigebracht werden, müssen mit der Beschaffenheit und dem äußeren Zustande der Gegen stände, denen dieselben zur Ausweisung dienen sollen, im Ein klänge stehen. Für Gegenstände, in deren Zustande der Ablauf der Zeit Aenderungen hervorzubringen pstegt, darf daher eine öffentltche oder Privatnrkunde nicht als Ausweisung angenommen werden, wenn: à) dieselbe eine Dauer des Daseins oder der Aufbewahrung dar stellt, deren Spuren an dem Gegenstände mangeln, oder wenn umgekehrt 5) der Gegenstand Merkmale einer älteren Entstehung oder einer längeren Aufbewahrung an sich trägt, als nach der zue Ausweisung beigebrachten Urkunde stattgefunden haben sollte- (§. 328 3. O-)

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