Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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411 586—587. Maßregeln zur Überwachung des Verkehrs. Auch wo sich zwischen dem Zustünde der Waaren und dem şşltrarime der Aufbewahrung, auf den die Urkunde schließen läßt, rem Widerspruch ergibt, können Urkunden für die im gebrauchten Zustande vorhandenen Gegenstände von der Gattung derjenigen, für welche durch besondere Vorschriften ausdrücklich eine Dauer der ^An wendbarkeit festgesetzt wird, nach Ablauf dieser Frist nicht als Aus weisung angenommen werden. (§. 329 3. O.) Die in Z. 219 litt, e erwähnten Zollquittungen über diverse Waaren Und zur Ausweisung der Verzollung nicht verwendbar. (F. M. Erl. v. 17. Sept. 1853, Nr. 683, I. N. C., Z. 2; R. G. B. Nr. 183.) b) Brweisdauer der Urkunden. aa ) Bezeichnung ber Zeiträume. 11 f ^ìe Zeiträume, wahrend welcher die zur Ausweisung des Bezugs, ar^w^ungs oder der Verzollung ausgestellten Urkunden zum Behufe dieser ^(güeifunß nnsetuenbet Werben sönnen, ßnb für solche Qeßenßänbe: 1. Sechs Monate a) für Zuckermehl oder Zucker-Raffinat: b) für Caffee. --à« -L-dL-VL mi a) b) c ) 2. Ein Jahr şw' die übrigen im §. 263 der Zoll-Ordnung genannten Spezerei- Waaren, außer Zucker und Caffee;* o UA Tn für%%ee; ^ şà rohe Baumwolle, Weiße oder gefärbte Baumwollgarne und Baum- wollzwirn; ck) für Spitzengrund; o) für Beine außlänbi^en 1111^83, Wogu au^ bie #naner unb Dab rnatmer Weine zu zählen sind ; % für Branntwein und andere gebrannte geistige Flüssigkeiten • ņ für Olivenöl und Oelgeläger; b) für eingesalzene, mammie oder getrocknete Meerfische: fiviutb Anmerkung zu litt. d). Hierunter wird jedoch nur der glatte Spitzen- dki.'^-^Zļandeii, während der gestickte den unter Zahl 3 genannten Baumwollwaaren "liezahlt wird. (Hkd. v. 15. März 1843, Nr. 6196.) 3- Z w e i Jahre a ) für andere als die genannten Baumwollerzeugnisse, dann für Waaren aus Baumwolle, gemengt mit andern Stoffen; (§. 120 B. B.) b) für Moldauer Weine, jedoch nur Zoll-Erklärungsscheine, weld)e von ernem in der Bukowina befindlichen Amte für den Bezug an einen gleichfalls in der Bukowina gelegenen Ort über solche ausgestellt Arbeit. (Hkd. v. 11. Juli 1838, Nr. 26947.)

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