Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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418 594—595. Maßregeln zur Ueberwachung des Verkehrs. 3. Denkmünzen, welche in den k. k. Anstalten geprägt wurden f 4. mit Schmelz vollständig überzogene Arbeiten; 5. bloße Fassungen von Steinen, Mosaik oder Perlen u. bgt. r bei welchen das Gold oder Silber von untergeordneter Bedeutung ist; 6. Gegenstände, welche im Ganzen beim Gold nicht mehr als 40 Aß oder 0,004 Münzpfund, und beim Silber nicht mehr als 60 Aß oder 0,006 Münzpstlnd wägen; 7. jene Gold- und Silbergeräthe, welche, wie z. B. Reise- Effecten, bei der Einfuhr über die Zoll-Linie vom Eingangszolle gesetzlich befreit sind; 8. zur Ausfuhr außer das Zollgebiet bestimmte Gold- unb Silbergeräthe, wenn dem Punzirungsamte vorerst von der Erzeu gung solcher Geräthe die Anzeige erstattet, die fertige Waare dem selben vorgewiesen und ohne Namenspnnze befunden, endlich unter Controle desselben die Ausfuhr bewirkt wird; 9. die ausschließlich für die Ausfuhr über die Zollgrenze auszufertigen gestattete vierte Golddrahtsorte, wobei auf eine Silberstange im Gewichte von 1,4000 bis 1,4300 — 6 Gold blättchen aufgelegt werden und darnach der Goldgehalt des solcher gestalt ausgezogenen Golddrahtes 7 bis mindestens 6, 5 taufeno Theile beträgt, deren Ausfuhr aber unter Controle des Punzirungs- amtes stattzufinden hat. (R. G. B. 1866 Nr. 75, Vdgb. Nr. 27; Vtq. ». 11. Dczbr. 1866, Art. 8; Vtg. v 23. April 1867. XIII.) b) Anwendung der Bezeichnung auf die Ausweisung des inlän dischen Ursprungs. 595. Die angeordnete amtliche Bezeichnung macht für Ge genstände, welche vorschriftsmäßig bei der Eingangsverzollung mit demselben versehen Werder: sollen, so lange sich solche im neuen ungeänderten Zustande und bei Geweben in ganzen Stücken be finden, eine Bedingung aus, ohne welche die stattgefundene Ver zollung der ohne Bezeichnung gefundenen Gegenstände nicht als ausgewiesen zu betrachten ist, wenn nicht erwiesen wird, daß ein zufälliges Ereigniß die Bezeichnung vertilgte oder von der SBWc trennte, (§.3343.0.,§.323A.u.) Bei anderen Waaren, welche einer gefällsamtlichen Bezeichnung nicht unterliegen, aber nach ihrer Eigenschaft und Bezeichnung der Fabriken und Werkmeister erkenntlich sind, können diese Zeichen zum Beweis des in ländischen Ursprungs angenommen werden. (§. 324 A. U.)

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