Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

420 597—599. Maßregeln zur Ucberwachung des VerkerhS. Butter, Schmalz, Unschlitt, Gänse- und Schweinsett, Fische frische, ' grö^e unb ^e^e, &anf, SBerg, gie# fn#e§, bmm SBiIb' prêt, Geflügel, Gemüse frisch und unzubereitet, Getreide, Hülsenfrüchte, Nüsse, Obst frisches und Schwämme eßbare, Hörner, Klauen, Knochen und Schaffüße, Pech, Theer, Schmeer und Wagenschmiere. ' ^ (§.31 Vschft. v. 7. Juni 1853.) 6. Gegenstände, welche mit der Eisenbahn befördert werden, bei Beobachtung der in der Vorschrift über das Zollverfahren für den Verkehr auf den die Zolllinie berührenden österreichischen Eisenbahnen v. 18. Sept. 1857 enthaltenen Bestimmungen. (N. G. B. 1857, Nr. 175, Adgb. Nr. 45, §. 2.) Anmerkung. Andere Ausnahmen bestehen: , , ^ . b) für den tirollsch - vorarlbergischen Grenzbezirk fur Marktvich und andere Gegenstände des Marktverkehres im unverpackten Zustande. (Lir. Gub. Circ. v. 28. 1839, Kr. 20523.) b) Insbesondere bei Gewerbetreibenden, welche Lebensmittel bereiten. 598. In so ferne im Zollgebiete wohnende Gewerbetreibende, We% ßebenamiM gubeteitcn, %. 39. Bäder, ^Ie^^(^er %c., %e ß^eug« nisse an die Verbraucher naher Orte in den Grenzbezirk . bei dlacht zu überbringen oder zu senden pflegen, so können sie bei dem für die Waarencontrole bestimmten Amte, dem der Ort der Absendung für diese Controle zugewiesen ist, die amtliche Bewilligung zum Trans port ihrer Erzeugnisse bei Nacht ansuchen. In dieser Bewilligung sind die Gattungen der Gegenstände, fur welche dieselbe ertheilt wird, und die Orte, auf die sich dieselbe er streckt, auszudrücken. Sie wird mittelst Legitimationsscheines (§. 36 d. Vschft. v. 7. Juni 1853) für den Lauf Eines Jahres ertheilt, erlischt jedoch, sobald derjenige, dem solche ertheilt wurde, das Gewerbe nicht mehr ausübt, oder des Schleichhandels oder einer sich auf den Transport im Grenzbezirke beziehenden schweren Grfällsübertretung schuldig er kannt wird. (§- 144 V. V.) Geschieht die Uebertragung gewöhnlich zu bestimmten Stunden, z. B. 1 oder 2 Stunden vor Sonnenaufgang, so ist die Gestattung auf diese Zeit zu beschränken und sich hiebei, wenn kein Bedenken obwaltet, an die Angabe des Gewerbetreibenden zu halten. (§. 224 A. U.) II. Aufsicht über die Transporte (Transportscontrole). 1. Gontrokpflichligkeit der Waaren. 599. Die Gegenstände und die Mengen, welche, und die Gebietstheile, in denen dieselben im Grenzbezirke bei der Ueber tragung in einen anderer: Ort, bei der Aufbewahrung oder im

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Monograph

Table of contents

Download

Monograph

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation