Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 834699508

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-88487

Document type:: Monograph

Author:: Zauschner, E.

Title:: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Place of publication:: Wien

Publisher:: Beck

Year of publication:: 1871

Scope:: 1 Online-Ressource (LVII, 525 S.)

Collection:: Economics Books

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430 615—616. Maßregeln zur Ueberwachung des Verkehrs. Im Register, wie auch im Controlscheine ist der Umstand, ob und für wie viele Colli oder Behältnisse amtliche Drahtschnüre verwendet wurden, ersichtlich zu machen. (Vdgb. 1869, Nr. 21; F. M. Erl. Ofen v. 21. Mai 1869, Nr. 20673.) Anmerkung. Die Anlegung zollamtlicher Bleisiegel hat an den zur Sicherung des Tabakinaterials wahrend des Transports aus den Fabnken in die Verschleihmagazine auf gemi,sen Routen in Gebrauch gesetzten, cigends construirten, mit einem besonderen amtlichen Verschlüsse versehenen Kisten der Tabakfabriken zu unterbleiben und hat dieser Verschluß, bestehend ans 8 starken Eisendrähten um 16 vertieft liegenden Wachssiegeln dort, wo ein zollamtlicher Verschluß vorgeschrieben ist, auch als solcher zu gelten. (Vdgb. 1861, Nr. 1.) 7. Weneymen auf dem Zuge und nach dem Antreffe,r im Grte der Bestimmung. 616. Die Waare muß zu dem Amte, an das dieselbe ange wiesen wird, gestellt werden. Sowol im Zuge an den Ort der Bestimmung, als auch von Seite des Amtes, an das die Waare angewiesen wurde, ist sich nach den Bestimmungen über die Air- weisung unverzollter Gegenstände zu benehmen. Nimmt die Waare die Richtung nach dem inneren Zollgebiete, so wird dieselbe an das im Orte der Bestimmung bestehende zu den Amtshandlungen der Waarencontrole ermächtigte Amt, oder wenn daselbst kein solches Amt aufgestellt wäre, an das Hauptzollamt oder ein anderes Gefällsamt, welches in der eingeschlagenen Rich tung vor dem Orte der Bestimmung dem letzteren zunächst be steht, oder endlich, wenn sich in der eingeschlagenen Richtung auch kein Hauptzollamt befände, an die Abtheilung der Finanzwache, in deren Bezirk der Ort der Bestimmung gelegen ist, angewiesen. (§. 340 3. 0.) Die Anweisung zur Abnahme des amtlichen Verschlusses geschieht: a) entweder an ein Controlamt, oder b) an eine Finanzwach'Abtheilung, oder c) an andere ausnahmsweise hiezu ermächtigte Organe. (Z. 602 u. 603.) Das Amt nimmt die äußere und innere Untersuchung der Waare vor und bestätiget die Amtshandlung auf dem Rücken des Controlscheines oder auf der Erklärung für das Controlverfahren in Verbindung mit dem Con trolscheine. Die Finanzwach-Abtheilungen oder andere zur Abnahme des amtlichen Verschlusses ermächtigte Organe haben sich auf die äußere Untersuchung durch Besichtigung der Zahl und Zeichen der Päcke und auf die Ueberzeugung von der Unvcrletztheit des Verschlusses zu beschränken. Ist der Verschluß unverletzt und ergibt sich sonst kein Bedenken, so wird die Sendung sowol bei dem Controlamte, als auch von den anderen Organen in das Stellungsbuch eingetragen, die Stellung auf dem Rücken der güt lichen Ausfertigung wie folgt bestätiget : , Stellungsbuch Nr. — richtig einge' troffen, untersucht und — Stück Siegel abgenommen — zu — am —" und von dem Betreffenden unterschrieben.

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